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COVID-19, Herausforderungen für die Menschenrechte und die Gefahr der Vertiefung sozialer Spaltungen

Generalsekretärin 11. Mai 2021 Strassburg

In einer heute bei der sechsten Ausgabe des jährlich stattfindenden Delphi-Wirtschaftsforums gehaltenen Rede hat die Generalsekretärin des Europarates den „proaktiven Ansatz“ unterstrichen, den der Europarat verfolgt, um die mit dem Coronavirus verbundenen menschenrechtlichen Herausforderungen zu...

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Jahresbericht der Generalsekretärin für 2021: Die Demokratie ist in Bedrängnis

Generalsekretärin 11. Mai 2021 Strassburg

Die Generalsekretärin des 47 Staaten umfassenden Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat in ihrem jüngsten Jahresbericht zur Lage der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit auf dem Kontinent ein „deutliches und beunruhigendes Ausmaß an demokratischem Rückschritt“ aufgezeigt. „In...

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„Erweitern wir den Unterstützerkreis“ für den Vertrag zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt

Generalsekretärin 11. Mai 2021 Strassburg

In einer Rede anlässlich des 10. Jahrestags der Zeichnungsauflegung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, besser bekannt als Istanbulkonvention, hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić den Erfolg des Vertrags im...

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Ukraine: Venedig-Kommission veröffentlicht zwei Dringlichkeitsgutachten

Venedig-Kommission 6. Mai 2021 Strassburg

Der Grund für den Gesetzentwurf in der Ukraine zur Einrichtung eines Ethikrats, der das Wahlverfahren (die Ernennung) der Mitglieder des Hohen Justizrats unterstützen soll, ist zu begrüßen, da er vorsieht, die zuvor als dringend bewertete Frage der Integrität und Ethik des Hohen Justizrats zu...

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Stellvertretender Generalsekretär eröffnet Konferenz über Demokratie und Menschenrechte in Kristiansand

Stellvertretender Generalsekretär 6. Mai 2021 Strassburg

Anlässlich des Europatags 2021 hat in Norwegen trotz der anhaltenden Coronaviruspandemie die 2. Europäische Konferenz über Demokratie und Menschenrechte in Kristiansand stattgefunden. Die internationale Veranstaltung, in deren Mittelpunkt die Meinungsäußerungsfreiheit stand, wurde gemeinsam vom...

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10 Jahre Istanbulkonvention: Hoffnung geben, Respekt fördern und Veränderung anregen, um Gewalt gegen Frauen zu beenden

Europarat 6. Mai 2021 Straßburg

Der Ausschuss der Vertragsparteien des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbulkonvention) hat heute anlässlich des 10. Jahrestags der Auflegung zur Unterzeichnung des Übereinkommens am 11. Mai 2011 in Istanbul eine...

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Antifolterkomitee warnt vor Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf Haftbedingungen in Gefängnissen

Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) 6. Mai 2021 Strassburg

Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter (CPT) hat eine Reihe von Mindestanforderungen für Haftbedingungen in europäischen Gefängnissen veröffentlicht. Grund ist die Sorge über die negativen Effekte bereits bestehender Sparmaßnahmen in bestimmten Staaten, die sich durch mögliche, noch...

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Schutz gefährdeter Gruppen in Krisensituationen: Effizientere Strukturen und Verfahren

Ministerkomitee 5. Mai 2021 Strassburg

Das Ministerkomitee hat Leitlinien für die 47 Mitgliedsstaaten veröffentlicht, um sie bei der Wahrung der Gleichstellung und dem Schutz vor Diskriminierung und Hass während der Coronaviruspandemie und ähnlichen künftigen Krisen zu unterstützen. Das Komitee unterstreicht die Bedeutung der...

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5. Mai 2021 – Europatag: 72. Jahrestag der Gründung des Europarates

Europarat 5. Mai 2021 Strassburg

Gemeinsame Erklärung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, und des Vorsitzenden des Ministerkomitees, Heiko Maas

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Migration und Asyl: Europarat will Schutz gefährdeter Personen verbessern

Ministerkomitee 5. Mai 2021 Strassburg

Das Ministerkomitee des Europarates hat einen Aktionsplan zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–2025) verabschiedet. „Migrantinnen und Migranten und Asylsuchende stehen während der Coronaviruspandemie vor besonderen Problemen, insbesondere beim Zugang...

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Antifolterkomitee des Europarates veröffentlicht Bericht über Finnland

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) 5. Mai 2021 Strassburg

Das Komitee des Europarates zu Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat die konkreten Fortschritte Finnlands gewürdigt, die in verschiedenen Bereichen erzielt wurden, bedauerte jedoch, dass eine Reihe seiner seit Langem bestehenden Empfehlungen...

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Impfpass: Schutz von Menschenrechten und personenbezogenen Daten

Europarat 4. Mai 2021 Straßburg

Erklärungen des Ausschusses für Bioethik und des Beratenden Ausschusses der Datenschutzkonvention

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Georgien: Gutachten der Venedig-Kommission zur Wahlordnung und zur Wahl von Richtern am Obersten Gericht

Venedig-Kommission 3. Mai 2021 Straßburg

Die vorgeschlagenen Änderungen der georgischen Wahlordnung umfassen einige positive Veränderungen, werfen jedoch neue Bedenken auf, die zu seit Langem bestehenden fundamentalen Fragen hinzukommen, die weiterhin nicht behandelt werden, so die Venedig-Kommission und das Büro für demokratische...

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Journalismus und Covid-19: Pressefreiheit ist in Krisenzeiten entscheidend

Europarat 3. Mai 2021 Straßburg

Gemeinsame Erklärung der Generalsekretärin des Europarates und der deutschen Bundesjustizministerin

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Generalsekretärin stellt ihre Vision für die Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa vor

Generalsekretärin 30. April 2021 Strassburg

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute ihre Vorschläge (SG/Inf(2021)13) zur Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa durch die Stärkung des Systems der Europäischen Sozialcharta vorgestellt. Die Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa...

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Menschenrechte und Umwelt: Neuer Onlinekurs für Angehörige von Rechtsberufen

Europarat 30. April 2021 Strassburg

Der Europarat bietet im Rahmen seines HELP-Programms (Menschenrechtsausbildung für Angehörige von Rechtsberufen) einen neuen Onlinekurs zum Thema Umwelt und Menschenrechte an. Ausgearbeitet wurde der sechsstündige Kurs, der auf der Onlineplattform des HELP-Programms kostenlos verfügbar ist, von...

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Bulgarien sollte Zugang zu Justiz und Entschädigung für Menschenhandelsopfer verbessern

Expertengruppe für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) 29. April 2021 Strassburg

In einem heute veröffentlichten Bericht über Bulgarien ruft die Expertengruppe für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) die Behörden dazu auf, den Zugang von Opfern zu Justiz und Entschädigung zu verbessern und die Nachhaltigkeit von Maßnahmen gegen Menschenhandel durch angemessene...

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Amtierende OSZE-Vorsitzende besucht Europarat

Europarat 28. April 2021 Strassburg

Ann Linde, die Amtierende Vorsitzende der OSZE und schwedische Außenministerin, hat am 28. April 2021 den Europarat besucht. Sie traf die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, um über die Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen zu diskutieren. Während des Treffens...

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Generalsekretärin: Europäische Regierungen müssen mehr politischen Willen zum Schutz der Pressefreiheit zeigen

Generalsekretärin 28. April 2021 Straßburg

Im Vorfeld des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai fordert die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, die europäischen Regierungen in einer Erklärung nachdrücklich dazu auf, stärkeren politischen Willen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten und der...

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Covid-19: Welche Maßnahmen gegen Impfstofffälschung?

Europarat 27. April 2021 Straßburg

Angesichts der Zunahme von Fälschung und anderen gesetzeswidrigen Tätigkeiten in Verbindung mit der Coronavirus-Pandemie richtet der Europarat auf der Grundlage seines Übereinkommens über die Fälschung von Arzneimittelprodukten und ähnliche Verbrechen, die eine Bedrohung der öffentlichen...

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