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Tag der Menschenrechte 2021: Mehr denn je müssen wir für die Menschenrechte eintreten

Die Staaten müssen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Urteile des Straßburger Gerichtshofs vollständig umsetzen
Generalsekretärin Straßburg 9. Dezember 2021
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Tag der Menschenrechte 2021: Mehr denn je müssen wir für die Menschenrechte eintreten

Anlässlich des am 10. Dezember begangenen Tags der Menschenrechte hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, folgende Erklärung veröffentlicht:

„In schwierigen Situationen können die Staaten versucht sein, den Schutz der Menschenrechte zu lockern. Doch sie sollten das Gegenteil tun: In schweren Zeiten ist es nötiger denn je, das einzigarte Wertesystem, das wir in 70 Jahren aufgebaut haben, zu schützen und umzusetzen. Europa steht derzeit vor einigen großen Aufgaben, daran besteht kein Zweifel: von der Coronavirus-Pandemie über illegale Migration bis zum Klimawandel und gesellschaftlichen Problemen wie dem Anstieg von religiöser Intoleranz, Rassismus, Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen.

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde entworfen, um die innerstaatlichen Behörden dabei zu unterstützen, die Wahrung der Grundrechte unter allen Umständen zu gewährleisten, und nicht nur in guten Zeiten. Die Konvention und das System, auf dem sie gründet, erfüllen seit über 70 Jahren diese Aufgabe und passen sich den sich wandelnden Bedingungen an. Mehr als 20.000 Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs und ihre Umsetzung durch die 47 Mitgliedsstaaten haben im Alltag der Betroffenen in vielerlei Hinsicht zu echten Verbesserungen geführt – etwa in den Bereichen Gleichstellung, Nichtdiskriminierung, Gesundheit und Umwelt. Dies nützt auch der Gesellschaft im Allgemeinen.

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen heute unter spürbarem Druck. Wir müssen mehr denn je unseren Werten treu bleiben, die in der Menschenrechtskonvention verankert sind, und für eine rasche und wirksame Umsetzung der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs sorgen.

Im Vorfeld des Tags der Menschenrechte hat der Europarat heute eine aktualisierte und erweiterte Fassung seiner interaktiven Website über den Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention veröffentlicht. Die Website zeigt anhand von rund 175 Beispielen, wie die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in den Mitgliedsstaaten zu erheblichen positiven Veränderungen für die Beschwerdeführenden und für die gesamte Gesellschaft beitrug. Die aktualisierte Fassung der Website umfasst zusätzlich zu den jüngst hinzugefügten Rubriken Freiheit von Gewalt gegen Frauen und Recht auf eine gesunde Umwelt die neue Rubrik Menschenrechte und Gesundheit sowie eine Auswahl neuer Fallbeispiele, Videos und Animationen.


 Pressemitteilung
Tag der Menschenrechte 2021: Mehr denn je müssen wir für die Menschenrechte eintreten [EN]


 Statement by Luigi Di Maio, Minister for Foreign Affairs of Italy and Chair of the Committee of Ministers of the Council of Europe, on the occasion of the International Human Rights Day (10 December 2021)


Wie wird Ihre Gesundheit im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt? Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK den Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung, den Schutz von Menschen mit psychischen Problemen und vieles mehr fördert.


Die Europäische Menschenrechtskonvention verbietet Gewalt gegen Frauen, darunter häusliche Gewalt und sexuelle Gewalt.
Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK beim Schutz von Frauenrechten funktioniert.


In die Europäische Menschenrechtskonvention eingebaute Schutzmaßnahmen tragen zur Förderung des Umweltschutzes bei.
Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie sich die EMRK auf Menschenrechtsfragen in Bezug auf die Umwelt auswirkt.


Was ist das Recht auf Gleichheit und Freiheit von Diskriminierung und wie wird es im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt? Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK bei der Förderung gleicher Rechte funktioniert.


Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen von Menschenrechtsverletzungen haben zu Verbesserungen des Lebens der Menschen in den Mitgliedsstaaten des Europarates geführt.


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