Pressesaal
Europarat begrüßt Entscheidung der Deutschen Bischofskonferenz zum Gedenktag für die Opfer sexuellen Missbrauchs am 18. November
Der Europarat begrüßt die Entscheidung der Deutschen Bischofskonferenz, jährlich einen Gedenktag für die Opfer sexuellen Missbrauchs zu begehen. Die Bischofskonferenz hatte festgelegt, den Gedenktag zeitlich in die Nähe des Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und...
Rumänien sollte Menschen mit Behinderung besser schützen, Gewalt gegen Frauen bekämpfen, Pressefreiheit garantieren und Unabhängigkeit der Justiz sichern
„Rumänien muss seinen institutionellen Rahmen stärken, um die Rechte von Menschen mit Behinderung besser zu schützen, und sollte die Bemühungen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen intensivieren“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, am Ende ihres fünftägigen...
Erklärung zur Festnahme von Hakan Altinay und anderen prominenten Intellektuellen in der Türkei
„Ich bin sehr besorgt über die Festnahme einer Gruppe von Kulturschaffenden und anderen Intellektuellen, unter denen sich auch Hakan Altinay befindet, und werde diese beunruhigende Entwicklung mit der türkischen Regierung als dringende Angelegenheit besprechen“, so der Generalsekretär des...
Sport für Kinder sicher machen: Tag zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
Die staatlichen Behörden und Sportorganisationen müssen ihre Bemühungen verstärken, um das Schweigen zu durchbrechen, das den sexuellen Missbrauch von Kindern im Sport umgibt, diesem vorzubeugen und Straflosigkeit zu bekämpfen, betonte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, im...
Hinrichtung von Roberto Ramos Moreno (USA)
Statement by Marija Pejčinović Burić, Deputy Prime Minister and Minister for Foreign and European Affairs of Croatia, Chairperson of the Committee of Ministers of the Council of Europe
Große Kammer stellt im Fall Alexei Nawalny mehrere Verstöße fest
Die Große Kammer hat heute ein Urteil im Fall Nawalny gegen Russland (Beschwerde Nr. 29580/12 und vier weitere) verkündet. Der Fall betrifft die Beschwerde, dass die Festnahme, Inhaftierung und verwaltungsstrafrechtliche Verurteilung des Beschwerdeführers in sieben Fällen in den Jahren 2012 und...
Konferenz in Montenegro über „Tolerante und inklusive Gesellschaften auf dem Westbalkan“
Im Mittelpunkt einer Regionalkonferenz am 14. und 15. November in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica stehen Diskussionen über die Festlegung von Normen, Monitoring und Kooperation im Kampf gegen Diskriminierung und Hassrede sowie beim Minderheitenschutz. Die Veranstaltung steht unter dem...
16. November: Internationaler Tag der Toleranz
Erklärung von Marija Pejčinović Burić, Stellvertretende Premierministerin und Ministerin für auswärtige und europäische Angelegenheiten Kroatiens, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates
Start einer neuen Bildungskampagne in Oslo
Diese Woche (14.-16. November) wird in Oslo, Norwegen, eine neue Bildungskampagne des Europarates gestartet. Ziel der Kampagne unter dem Motto „Free to Speak, Safe to Learn – Democratic Schools for All“ („Sich frei äußern, sicher lernen – Demokratische Schulen für alle“) ist es, in Schulen...
Waffenstillstand 1918: Generalsekretär nimmt an Gedenkveranstaltung in Paris teil
Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, nimmt der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, am 11. November in Paris an der Gedenkveranstaltung anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren teil. Gemeinsam mit anderen Staats- und Regierungschefs...
Seminar der Pompidou-Gruppe in der Ukraine: Ukrainischer stellvertretender Justizminister fordert Gesundheitsreform in Gefängnissen
„Dieses Seminar bietet uns Gelegenheit, von den internationalen Erfahrungen zu lernen und sie zur Verbesserung unseres Strafvollzugs zu verwenden, damit die Gesellschaft sicherer wird“, so Denis Tschernischow, stellvertretender Justizminister der Ukraine, in seiner Rede vor Führungskräften des...
Finnland: Generalsekretär Jagland trifft Außenminister, Präsidenten und Parlamentspräsidentin
Im Vorfeld des finnischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates ist Generalsekretär Thorbjørn Jagland zu einem offiziellen Besuch nach Helsinki gereist. Das Land wird den Vorsitz von 21. November 2018 bis 17. Mai 2019 innehaben. Der Generalsekretär erklärte: „Finnland übernimmt den Vorsitz...
Vorsitz im Ministerkomitee: „Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung ist eine wichtige Errungenschaft des Europarates“
„Wir durchleben zweifellos schwierige Zeiten. Auf europäischer Ebene, auf nationaler und lokaler Ebene, und auch auf institutioneller Ebene. Wir stehen mehr denn je vor gesamteuropäischen Aufgaben“, so Marija Pejčinović Burić, stellvertretende Premierministerin und Ministerin für äußere und...
Europarat nimmt am Internet Governance Forum in Paris teil
Eine Delegation des Europarates wird sich an den Gesprächen beteiligen, die im Rahmen des Internet Governance Forums (IGF) im Pariser Hauptsitz der UNESCO von 12. bis 14. November stattfinden. In diesem Jahr steht das Forum unter dem Motto „Internet des Vertrauens“. An dem Forum werden...
Anders Knape zum neuen Präsidenten des Kongresses gewählt
Bei ihrer 35. Sitzung haben die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg (Frankreich) Anders Knape (Schweden, EPP/CCE) für eine Amtszeit von zwei Jahren zum Präsidenten des Kongresses gewählt. „Unser Kongress ist ein politisches Organ, dessen Aufgabe der...
Luxemburg muss Identifizierung von Menschenhandelsopfern verbessern
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat heute ihren zweiten Evaluierungsbericht über Luxemburg im Hinblick auf die Umsetzung der Konvention des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels veröffentlicht. In dem Bericht werden die Entwicklungen seit der...
HIV-Prävention und Suchttherapie in europäischen Gefängnissen: Schulung in der Ukraine
Drogenpolitikexpertinnen und -experten der Pompidou-Gruppe veranstalten von 5. bis 9. November ein Seminar und ein Kadertraining zu Fragen der Suchttherapie und der HIV-Prävention in Haftanstalten im Oblast Kiew. Der Anstieg um 40 % bei den jährlichen HIV-Neuinfektionen in der Ukraine von 9500...
Griechenland sollte die sozialen Rechte aller schützen und die Aufnahme und Integration von Migranten verbessern
„Griechenland sollte dringende Maßnahmen ergreifen und eine nachhaltige Politik umsetzen, um die Aufnahme und Integration von Migrantinnen und Migranten zu verbessern und um die schädlichen Folgen der Sparmaßnahmen auf den Zugang zur Gesundheitsversorgung und zur Bildung zu korrigieren“, so die...
Generalsekretär Jagland trifft den deutschen Außenminister Heiko Maas
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft am Dienstag, den 6. November in Berlin den deutschen Außenminister Heiko Maas. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Aufgaben und Probleme im Bereich der Menschenrechte in Europa und die derzeitige Situation des Europarates. Für...
Bekämpfung von Hassrede in den Medien: Konferenz in Zagreb
Der Europarat und die kroatische Agentur für elektronische Medien veranstalten am 6. und 7. November in Zagreb (Kroatien) gemeinsam eine Konferenz zur Frage, wie Hassrede in verschiedenen Mitgliedsstaaten des Europarates reguliert wird. Im Mittelpunkt stehen dabei die Rolle und Aufgabe der...
