Albania, Hungary, Malta and Turkey among key opinions adopted by the Venice Commission

Venice Commission 15 December 2018 Venice

The final plenary session of the year for the Council of Europe’s Venice Commission included several high profile opinions, including for Albania, Hungary, Malta and Turkey.

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Zugunglück in der Türkei: Europarat drückt Beileid aus und versichert Solidarität

Generalsekretär 13. Dezember2018 Straßburg

Angesichts der Toten und Verletzten infolge des Zugunglücks in Ankara hat der Europarat seiner Trauer und Solidarität mit der Türkei Ausdruck verliehen. Generalsekretär Jagland hat diesbezüglich ein Kondolenzschreiben an Präsident Erdoğan gerichtet. Schreiben an den Präsidenten der Republik...

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Neuer Bericht von Europarat und UNESCO: Europäische Staaten müssen Problem der Gewalt an Schulen aufgrund der sexuellen Ausrichtung lösen

Einheit „Sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität“ 13. Dezember 2018 Straßburg

Überall in Europa kommt es an Schulen zu Gewalt aufgrund der sexuellen Ausrichtung, der Geschlechtsidentität, des Geschlechtsausdrucks oder der Geschlechtsmerkmale. Das tatsächliche Ausmaß übersteigt bei Weitem die Zahl der gemeldeten Fälle. Die europäischen Bildungsbehörden müssen mehr gegen das...

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GRECO: Italien sollte Reformen zur Verhütung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten beschleunigen

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 13. Dezember 2018 Straßburg

In einem heute veröffentlichten Bericht kommt die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) zu dem Schluss, dass Italien Fortschritte bei der Verhütung von Korruption in der Justiz erzielt hat, dass aber noch erheblicher Handlungsbedarf besteht, um alle Empfehlungen der Staatengruppe...

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Antifolterkomitee: Republik Moldau sollte informelle Machtstrukturen unter Insassen beseitigen

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) 13. Dezember 2018 Straßburg

Die Republik Moldau sollte entschlossen vorgehen, um informelle Hierarchien unter den Insassen von Hafteinrichtungen, durch die die Inhaftierten Einschüchterung und Gewalt durch andere Insassen ausgesetzt sind, zu beseitigen: So lautet eine der Schlussfolgerungen eines heute veröffentlichten...

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Verabschiedung einer neuen Empfehlung zur besseren Governance im Sport

Ministerkomitee 12. Dezember 2018 Straßburg

Wie kann effiziente und verantwortungsvolle Verwaltung und Entscheidungsfindung („Good Governance“) im Sport gefördert werden? In einer heute verabschiedeten Empfehlung fordert das Ministerkomitee die europäischen Regierungen dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, die vor allem darauf abzielen,...

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Terroranschlag in Straßburg

Generalsekretär 12. Dezember 2018 Straßburg

Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland

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Schüsse auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt

Vorsitz im Ministerkomitee 12. Dezember 2018 Straßburg

Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees und finnischer Außenminister

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Konferenz in Marokko: Sonderbeauftragter für Migration und Flüchtlinge unterstützt UN-Migrationspakt

Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge 10. Dezember 2018 Straßburg

Am 10. und 11. Dezember 2018 vertritt der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge (SRSG), Botschafter Tomáš Boček, den Europarat auf der Regierungskonferenz zur Verabschiedung des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration in Marrakesch. Der...

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Vorschau auf die Ausstellung „Menschenrechte – es bleibt noch viel zu tun“

Menschenrechtskommissarin 10. Dezember 2018 Paris

Menschenrechtskommissarin Mijatović, französisches Europa- und Außenministerium und „Cartooning for Peace“ präsentieren die Ausstellung „Menschenrechte – es bleibt noch viel zu tun“

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Europarat ruft Schweiz auf, Rechte nationaler Minderheiten weiter zu stärken und Hassrede zu bekämpfen

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten 10. Dezember 2018 Straßburg

Der beratende Ausschuss des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat die Schweizer Behörden aufgefordert, vor dem Hintergrund wachsender Intoleranz – auch im politischen Diskurs und im Internet – mehr zum Schutz von Angehörigen nationaler Minderheiten zu...

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10. Dezember – Tag der Menschenrechte

Vorsitz im Ministerkomitee 10. Dezember 2018 Straßburg

Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister

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Welt-Anti-Korruptions-Tag

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 7. Dezember 2018 Straßburg

„Wir dürfen in unserem Einsatz im Kampf gegen Korruption niemals nachlassen“, so Marin Mrčela, Präsident der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates, anlässlich des Welt-Anti-Korruptions-Tags am 9. Dezember. „Eine geringe Korruptionswahrnehmung darf nicht zur Selbstzufriedenheit...

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Generalsekretär unterstützt UN-Migrationspakt

Secretary General 7. Dezember 2018 Straßburg

Thorbjørn Jagland: „Die Menschenrechte minderjähriger Flüchtlinge und Migranten müssen besonders geschützt werden“

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Umsetzung der Urteile des EGMR: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates veröffentlicht

Ministerkomitee 7. Dezember Straßburg

Das Ministerkomitee des Europarates hat seine jüngsten (Einzelfall-)Entscheidungen zur Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Am Ende seiner vierteljährlichen Menschenrechtssitzung in Straßburg verabschiedete das Komitee 37...

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Nord-Süd-Preis 2018 zeichnet Engagement gegen Verstümmelung weiblicher Genitalien und Förderung nachhaltiger Städte aus

Nord-Süd-Zentrum 6. Dezember 2018 Lissabon

Jaha Mapenzi Dukureh, Gründerin und Leiterin der Nichtregierungsorganisation „Safe Hands for Girls“, und Damien Carême, Bürgermeister von Grande-Synthe, sind die Gewinner des diesjährigen Nord-Süd-Preises des Europarates. Jaha Dukureh unterstützt mit „Safe Hands for Girls“ afrikanische Frauen und...

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Der Schutz von Menschenrechtsaktivisten ist die Pflicht der Staaten

Menschenrechtskommissarin 6. Dezember 2018 Straßburg

Im Vorfeld des Internationalen Tags der Menschenrechte ruft die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, die Mitgliedsstaaten dazu auf, den Angriffen auf Menschenrechtsaktivisten ein Ende zu setzen und ihre Sicherheit und ihr Arbeitsumfeld zu verbessern. „Trotz einer...

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Antifolterkomitee begrüßt Verbesserungen in Nordirland

Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) 6. Dezember 2018 Straßburg

Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter (CPT) hat die jüngsten Verbesserungen an verschiedenen Haftorten in Nordirland begrüßt, unterstrich jedoch gleichzeitig, dass in bestimmten Bereichen weitere Fortschritte nötig sind. In einem heute veröffentlichten Bericht hob das Komitee den...

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Regierungs- und Sportvertreter analysieren Korruption im Sport

Stellvertretende Generalsekretärin 5. Dezember 2018 London

Von Betrug bis Bestechung, von illegalen Wetten bis Doping, von Spielmanipulation bis Geldwäsche: Korruption im Sport ist ein weltweites Phänomen, das die Integrität des Sports insgesamt bedroht und heute ein großes Gesellschaftsproblem ist. Die Internationale Partnerschaft gegen Korruption im...

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Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Ministerkomitee 4. Dezember 2018 Straßburg

Das Ministerkomitee des Europarates hält vom 4. bis 6. Dezember in Straßburg seine vierteljährliche Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die Mitgliedsstaaten ab. Die vom Komitee verabschiedeten Entscheidungen werden auf der...

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Termine Termine
Straßburg 17. Dezember

MONEYVAL bericht über Albanien

Der Europarat auf Der Europarat auf

       

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