20-jähriges Bestehen: Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin

Straßburg 24.–25. Oktober
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Der Bioethikausschuss veranstaltet aus Anlass des 20-jährigen Bestehens des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin (bekannt unter der Bezeichnung Oviedo-Konvention) eine internationale Konferenz zum Schutz der Menschenrechte vor dem Hintergrund wissenschaftlicher und technologischer Fortschritte auf dem Gebiet der Biomedizin.  Die Konferenz wird über die Relevanz der im Übereinkommen festgelegten Richtlinien beraten und die Hauptpunkte eines Aktionsplans des Europarates für den Zeitraum 2018-2019 skizzieren. Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, hält die Eröffnungsrede.

Weitere Informationen - Programm - Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35

 


10 Jahre Lanzarote-Konvention

Straßburg (Agora-Gebäude, Saal G03) 24.-25. Oktober
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Zur Feier des zehnjährigen Bestehens des Übereinkommens des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) treffen sich Vertreter der Unterzeichnerstaaten und maßgeblicher Nichtregierungsorganisationen sowie weitere Persönlichkeiten und Organisationen zu einer internationalen Konferenz zum Thema „Sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch von Kindern beenden – eine Welt des Vertrauens schaffen.” Die Lanzarote-Konvention wurde am 25. Oktober 2007 zur Zeichnung aufgelegt und seither von 42 Mitgliedsstaaten des Europarates ratifiziert. Ziel des Übereinkommens ist der Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt sowie die Unterstützung der Opfer und ihrer Angehörigen. Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, hält die Eröffnungsrede.

Bei einer Pressekonferenz am 24. Oktober um 13 Uhr in Saal B5.06 des Agora-Gebäudes berichtet der Vorsitzende des Lanzarote-Ausschusses, Claude Janizzi, über die Erfolge des Übereinkommens im Laufe seines zehnjährigen Bestehens sowie über die Schwierigkeiten bei seiner Umsetzung.

Weitere InformationenVorläufiges Programme - Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41


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23. Oktober, Straßburg (Europapalast)
Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, spricht auf der Eröffnung zweier Ausstellungen:
-  „Kunst der Gegenwart in der Republik Moldau: Kulturelle Zusammenhänge” in Anwesenheit der moldawischen Ministerin für Erziehung, Kultur und Forschung, Monica Babuc. Beginn 12 Uhr.
- „Volk, Buch, Land: 3500 Jahre Beziehungen des jüdischen Volkes zum Heiligen Land”. Veranstalter sind die Ständige Vertretung Deutschlands beim Europarat und das Simon Wiesenthal Zentrum. Beginn 13 Uhr.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

23. Oktober, Straßburg
Die Stellvertretende Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni hält in Anwesenheit des deutschen Architekten Volker Staab auf einer Konferenz im Rahmen der Architekturtage eine Rede.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

23. Oktober, Andorra
Mitglieder der SOGI-Abteilung für sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität treffen den andorranischen Minister für Soziales, Justiz und Inneres, Xavier Espot Zamora, zu Informationsgesprächen über internationale Menschenrechtsstandards in Fragen der rechtlichen Anerkennung von Transgender-Personen. In den Gesprächen, an denen auch weitere Mitglieder der Regierung und anderer zuständiger Behörden teilnehmen, soll auch ein Fahrplan für die Verabschiedung eines neuen Gesetzes festgelegt werden.

23. – 25. Oktober, New York
Im Rahmen der UN-Generalversammlung nimmt Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks an einem Interaktiven Dialog über die Lage von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsaktivisten teil. Geplant sind Treffen und Gespräche mit Andrew Gilmour, Stellvertretender UN-Generalsekretär für Menschenrechte, mit David Kaye, UN-Sonderberichterstatter über Förderung und Schutz der Meinungsfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung, mit Pablo de Greiff, UN-Sonderberichterstatter über die Förderung von Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung und die Garantie für Nicht-Wiederholung, mit Catalina Devandas Aguilar, UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, sowie mit Dainius Pūras, UN-Sonderberichterstatter über das Recht jedes Einzelnen auf bestmögliche körperliche und geistige Gesundheit. Menschenrechtskommissar  Muižnieks spricht auf einer Rahmenveranstaltung über Medienfreiheit und hält an der Columbia-Universität einen Vortrag über Migration und Bedrohung der Menschenrechte in Europa.

23. – 27. Oktober, Tallinn
Die Jugendpartnerschaft von EU und Europarat und ihr Team, sowie der Pool europäischer Jugendforscher und die Zeitschrift Coyote sind mit Beiträgen auf der Europäischen Jugendkonferenz vertreten. Damit wird  der 6. Dialogzyklus zu Jugendfragen eröffnet. Der genau strukturierte Dialogzyklus steht unter dem Motto „Die Zukunft Europas und seiner Jugend”.

24. Oktober, Straßburg
Der italienische Justizminister Andrea Orlando unterzeichnet das Übereinkommen des Europarats über Straftaten im Zusammenhang mit Kulturgut (SEV Nr.221) und trifft die  Stellvertretende Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

24. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 14 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Rumänien, Russland, Slowenien und die Türkei betreffen. Weitere Informationen - Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

24. – 25. Oktober, Straßburg
Im Rahmen des gemeinsam von EU und Europarat durchgeführten Projekts Pro Safe Sport + veranstaltet das Erweiterte Teilabkommen über Sport (EPAS) ein Treffen zur Fertigstellung von Unterlagen zu Kapazitätsaufbau und Sensibilisierung  innerhalb des Projekts. Die Unterlagen dienen der Entwicklung von Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung von sexueller Belästigung und sexuellem Missbrauch von Kindern im Sport. Das Treffen ist Teil der Veranstaltungen anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Übereinkommens des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) .
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

24. – 26. Oktober, Straßburg (Europäisches Jugendzentrum)
Die Jugendabteilung des Europarates veranstaltet ein Seminar zu Fragen der Jugendbeteiligung an der Internet Governance. Es geht dabei um die Frage, wie junge Menschen maßgeblich und inklusiv in die Internet Governance eingebunden werden können. Die teilnehmenden Vertreter nationaler Jugendräte, lokaler und internationaler Jugendorganisationen und öffentlicher Stellen präsentieren ihre Empfehlungen für die künftige Arbeit des Europarates für eine verstärkte Beteiligung von Jugendlichen. Tägliche Berichte werden auf der NHSM-Facebook-Seite veröffentlicht.
Weitere Informationen - Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

25. Oktober, Straßburg
Der russische Justizminister Alexander Konovalov unterzeichnet das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über Rechtshilfe in Strafsachen (SEV Nr.182) und trifft  Generalsekretär Thorbjørn Jagland.
Kontakt: Daniel Höltgen, Tel. +33 6 68 29 87 51

25. – 28. Oktober, Chişinău
Jugendführer der Roma-Organisationen und nationalen Jugendräte aus der Republik Moldau und Rumänien sind Teilnehmer an einem regionalen Fortbildungsseminar für mehr Selbstorganisation und Beteiligung junger Roma an Jugendprogrammen und Jugendreinrichtungen in den beiden Staaten. In dem Seminar geht es um eine vermehrte sinnvolle Beteiligung jugendlicher Roma und um die Unterstützung ihrer sozialen Integration. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Berücksichtigung junger Roma-Frauen in allen genannten Bereichen.
Die Veranstaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Roma-Zentrum in Chişinău im Rahmen des Aktionsplans für die Roma-Jugend.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 3 90 21 47 04

26. Oktober, Moskau
Ein neuer juristischer Ausbildungslehrgang über Rechte und Pflichten im Sport wird auf die gemeinsame Initiative des Europarates, des russischen Sportministeriums und der Staatlichen Moskauer Universität für internationale Beziehungen (MGIMO) eingeführt. Inhalt des Lehrganges sind Rechtsfragen, die den Übereinkommen des Europarates unterliegen – diese betreffen Anti-Doping-Vorschriften, Zuschauersicherheit, Zuschauergewalt, die Manipulation von Sportbewerben - sowie Bereiche des Erweiterten Teilabkommens über Sport (EPAS). Die Kursentwicklung erfolgt im Rahmen des gesamteuropäischen HELP-Programms des Europarates gemeinsam mit der Abteilung für Sportübereinkommen. Der Kurs ist für Juristen, Sportfachleute und Athleten gedacht und besteht aus Anwesenheitsveranstaltungen und Online-Modulen. Teilnehmer der Auftaktveranstaltung an der MGIMO-Universität (76, Vernadskiy Prospect) sind u.a. der russische Sportministers Pavel Kolobkov, der Generaldirektor des Europarates für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit Christos Giakoumopoulos und renommierte nationale und internationale Fachleute.
Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

26. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 26 Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, die „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”, Italien, Malta, Österreich, Polen, die Republik Moldau, Rumänien, die Türkei und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen - Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

26. Oktober, Brüssel
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und die Plattform für die internationale Zusammenarbeit für Migranten ohne Ausweispapiere (PICUM) diskutieren über die Umsetzung der ECRI-Empfehlung über den Schutz illegaler Migranten gegen Diskriminierung durch die Mitgliedsstaaten des Europarates. Im Mittelpunkt stehen dabei die  „Firewalls” zur Entkoppelung der Arbeit von Sozialdienstleistern von jener der Einwanderungskontroll-  und Ausführungsbehörden.
Der ECRI-Vorsitzende Christian Ahlund und PICUM-Direktorin Michèle LeVoy eröffnen die Veranstaltung.  Beginn 12 Uhr. (Adresse: Brüsseler Büro des Europarates, Avenue des Nerviens 85).
Kontakt : Andrew Cutting, Tel. +32 485 21 72 02

27. Oktober, Rom (Senat, Saal Zuccari, 11.00 Uhr)
Die italienische PACE–Delegation veranstaltet ein parlamentarisches Seminar zum Thema „Förderung der Integrität in der Regierungsführung im Kampf gegen politische Korruption”.  Senatspräsident Pietro Grasso hält eine Eröffnungsrede. Moderatoren sind die PACE-Abgeordnete Eleonora Cimbro und der Europaratsdirektor für Informationsgesellschaft und Verbrechensbekämpfung Jan Kleijssen. Der Bericht des Leiters der italienischen PACE-Delegation und Mitglieds der PACE-Anti-Korruptionsplattform, Michele Nicoletti, wird präsentiert. Der Leiter der Anti-Korruptionsbehörde, Raffaele Cantone, hält die Schlussansprache.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

27. Oktober, Moskau
Der Europarat ist Teilnehmer an der Konferenz „Russland und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – den Dialog verstärken”, die das russische Justizministerium in Moskau veranstaltet. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Rechtsprechung des Gerichtshofes zu den Tatbeständen „wirksame Überwachung” und „maßgeblicher Einfluss”, sowie die daraus entspringenden juristischen Folgen und die Sichtweise anderer internationaler Organe. Ein weiterer Tagesordnungspunkt betrifft die Durchsetzung des Rechts auf Redefreiheit im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Eröffnet wird die Konferenz vom russischen Justizminister Alexander Konovalov, vom Leiter der Europaratsdirektion für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, Christos Giakoumopoulos, und vom Vorsitzenden des Verfassungsausschusses der Russischen Föderationsversammlung,  Andrey Klishas. Ehemalige und aktive Richter des Menschenrechtsgerichtshofes und weitere renommierte internationale Rechtsexperten sind als Redner vorgesehen. Die Konferenz beginnt um 9.30 Uhr im Forschungszentrum für internationales und vergleichendes Recht (Adresse: Moskau, Kadashevskaya emb., 14-3).
Konferenzprogramm (Englisch und Russisch) - Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

27. Oktober, Edinburgh (Vereinigtes Königreich)
Der Preis der Kristallwaage der Justiz wird an eines der vier für das Finale qualifizierten Projekte für innovative Justiz vergeben. Die Projekte haben die Verbesserung der Justizleistung und der Qualität des Justizsystems zum Ziel.
Weitere Informationen

29. Oktober – 6. November, Straßburg (Europäisches Jugendzentrum)
Jugendarbeiter und an lokalen Projekten beteiligte Behördenvertreter treffen sich zu einem Seminar über Projekte und Erfolge für die Stärkung sozialer Rechte innerhalb benachteiligter Gruppen von Jugendlichen. Die Projekte laufen hauptsächlich in Städten und Regionen der Russischen Föderation, aber auch in Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland und Kasachstan. Entwicklung und Umsetzung der Projekte erfolgte im Rahmen eines langfristigen Ausbildungsprogramms, das im Jahr 2006 in Penza gestartet wurde und auf der Umsetzung der Enter!-Empfehlung über den Zugang junger Menschen aus benachteiligten Wohngegenden zu sozialen Rechten basiert. Das Seminar wird in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung und Wissenschaft der Russischen Föderation und dem Nationalen russischen Jugendrat durchgeführt.
Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41


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