„Enter! / Mach' mit! - Jugendwoche: unsere Rechte, unser Leben”

Straßburg (Europäisches Jugendzentrum) 8. - 11. Juli 2019
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Zu seinem 70-jährigen Bestehen veranstaltet der Europarat mit Unterstützung der Stadt Straßburg, des französischen Ministeriums für Bildung und Jugend und des Europäischen Jugendforums die „Enter! / Mach' mit! - Jugendwoche: unsere Rechte, unser Leben”. Unter dem französischen Vorsitz des Ministerkomitees des Europarates werden im Verlauf der Jugendwoche etwa zweihundert Jugendliche und fünfzig Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeiter sowie Vertreter lokaler und regionaler Behörden und Jugendorganisationen gemeinsam neben anderen Themen auch den Umsetzungsprozess der Enter!-Empfehlung (2015) zum Zugang junger Menschen aus benachteiligten Stadtteilen zu sozialen Rechten erörtern.

Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriel Attal, Staatssekretär im Ministerium für Jugend und Bildung, Nawel Rafik-Elmrini, Vizebürgermeisterin von Straßburg, und Anja Olin Pape, Vorsitzende des Gemeinsamen Rates für Jugend, werden am Montag, den 8. Juli, um 11.30 Uhr im Plenarsaal des Palais de l’Europe die Jugendwoche feierlich eröffnen.

Die Medien sind zugelassen – Weitere Informationen

Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41


Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des EGMR im Fall Big Brother Watch und andere gegen Vereinigtes Königreich

Straßburg 10. Juli 2019
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Vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte findet um 9.15 Uhr die mündliche Verhandlung im Fall Big Brother Watch und andere gegen Vereinigtes Königreich statt.

In dem Fall geht es um Beschwerden von Journalisten, Einzelpersonen und Rechteorganisationen, die folgende drei Überwachungsmethoden betreffen: (1) die Massenabfrage von Übertragungen und Kommunikationen; (2) den Informationsaustausch mit ausländischen Regierungen; und (3) die Beschaffung und Bereitstellung von Kommunikationsdaten von Kommunikationsdiensteanbietern.

Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08


Konferenz “Die Roma und der Holocaust: Darstellung, Erinnerung und kollektives Gedächtnis”

Krakau und Auschwitz (Polen) 1. - 2. August 2019
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Die Pädagogische Universität Krakau veranstaltet eine internationale Konferenz zum Thema „Die Roma und der Holocaust: Darstellung, Erinnerung und kollektives Gedächtnis”. Die Konferenz gedenkt des Warschauer Aufstandes und der 500 000 Sinti und Roma, die während des Zweiten Weltkrieges im nazibesetzten Europa ermordet wurden.

Bei einer Gedenkfeier im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz wird Jeroen Schokkenbroek, Europaratsdirektor für Antidiskriminierung, vor den anwesenden Teilnehmern und  Holocaust-Überlebenden sprechen und dabei die Bemühungen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung des zunehmenden Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus darlegen.  

Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27


Sonstige Veranstaltungen…

7. - 8. Juli, Luxemburg

Liliane Maury Pasquier, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), spricht auf der 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Zu bilateralen Gesprächen trifft sie den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, den OSZE-Generalsekretär, den Präsidenten der luxemburgischen Abgeordnetenkammer, den Vorsitzenden und  die Mitglieder des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Kooperation, Immigration und Asylwesen, sowie die luxemburgische PACE-Delegation.

 

8. Juli, Straßburg

Öffentliche mündliche Verhandlung mit Urteilsverkündung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Mihalache gegen Rumänien. Beginn 9.30 Uhr.

In dem Fall geht es um das Verbot der Doppelbestrafung gemäß dem Grundsatz ne bis in idem. Der Beschwerdeführer gibt an, für ein und dasselbe Verkehrsdelikt zweimal angeklagt worden zu sein.

Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

 

8. - 12. Juli, Aserbaidschan

Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović stattet dem Mitgliedsland einen Besuch ab.

 

9. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von 15 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Belgien, Dänemark, Russland und die Türkei betreffen.

Weitere Informationen - Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

 

9. Juli, Straßburg

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption, GRECO, veröffentlicht zwei Länderberichte über Rumänien. Ein erster Bericht befasst sich mit der Berücksichtigung von dreizehn Empfehlungen hinsichtlich der Korruptionsbekämpfung bei Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten, und ein weiterer mit der Einhaltung von fünf Empfehlungen im Anschluss an eine Ad-hoc-Evaluierung von Fragen im Zusammenhang mit der Justizreform.

Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 3 90 21 47 04

 

9. Juli, Brüssel

PACE-Berichterstatterin Tineke Strik ist die Hauptvortragende zum Thema „Push-Backs - Politik und Praxis in den Mitgliedsstaaten des Europarates” im Rahmen einer Veranstaltung des Brüsseler Centre for European Policy Studies (CEPS). Push-Backs sind staatliche Maßnahmen, bei denen flüchtende und migrierende Menschen – meist unmittelbar nach Grenzübertritt – zurückgeschoben werden, ohne die Möglichkeit zu erhalten, einen Asylantrag zu stellen.

Weitere Informationen

 

10. Juli, Genf (Schweiz)

PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier nimmt an der Tagung „#NotInMyParliament – Nicht in meinem Parlament: Sexismus, Belästigung und Gewalt gegen Parlamentarierinnen” teil. Die Tagung wird von der Interparlamentarischen Union, UN Women, PACE und dem französischen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates am Rande der 41. Tagung des UN-Menschenrechtsrates veranstaltet.

 

10. Juli, Straßburg

Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Centrum för rättvisa gegen Schweden. Beginn 14.45 Uhr.

Der Fall betrifft die Beschwerde seitens einer gemeinnützigen Stiftung, wonach die Rechtslage, die die Massenabfrage elektronischer Signale für Auslandsnachrichtendienste in Schweden ermöglicht, eine Verletzung des privaten Datenschutzes darstelle.

Weitere Informationen - Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

 

10. - 14. Juli, Budapest

Die Europäische Agora Budapest, eine Seminarveranstaltung mit 130 europäischen Jugendlichen und hochrangigen europäischen Entscheidungsträgern als Teilnehmern, findet vom 10. - 14. Juli im Europäischen Jugendzentrum statt (Adresse: Budapest, Zivatar utca 1-3). Die Rednerliste umfasst u.a. den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta, den EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Tibor Navracsics, den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi sowie die Stellvertretende Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni. Veranstalter ist Identity & Democracy, eine europaweite Bürgerinitiative zur Förderung europäischer Staatsbürgerschaft und Werte. Die Agora will die Bürger in die Lage versetzen, eine bessere Zukunft für Europa und die Voraussetzungen für eine Kultur des Dialogs und des Austauschs zu schaffen.

Die Medien sind zugelassen. Vorherige Akkreditierung (Nicolo Conti, +33 6 84 95 39 48)   erforderlich. Beginn 15 Uhr.

Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

 

11. Juli, Straßburg

CPT, das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe – kurz Antifolterausschuss -  veröffentlicht den Bericht über seinen ad-hoc-Besuch in Bulgarien im Dezember 2018. Gegenstand des Besuchs war die Beurteilung der Lage von nach dem Ausländerrecht inhaftierten ausländischen Staatsbürgern. Die CPT-Delegation besuchte Hafteinrichtungen der Grenzpolizei in Elhovo, am Flughafen von Sofia, und am Grenzübergang Kapitan Andreevo bei Svilengrad, und führte Folgebesuche in Sonderunterkünften für die vorübergehende Unterbringung von Ausländern in Busmantsi und Lyubimets durch. In Busmantsi besuchte die Delegation auch eine von der Staatlichen Flüchtlingsagentur SAR geführte geschlossene Einrichtung. Gleichzeitig mit dem Bericht wird eine Stellungnahme der bulgarischen Behörden veröffentlicht.

Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

 

11. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von 83 Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Georgien, Griechenland, Italien, Kroatien, Litauen, Nordmazedonien, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, die Slowakei, Ungarn und die Ukraine betreffen.

Weitere Informationen - Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. +33 3 90 21 42 08

 

11. - 12. Juli, Dudelange (Luxemburg)

Dudelange tritt als erste Stadt Luxemburgs dem Netzwerk „Interkulturelle Städte” (ICC) bei, dem Leuchtturmprogramm zur Unterstützung lokaler Behörden bei der Umsetzung einer Politik der interkulturellen Integration. Der Leiter der Einheit Interkulturelle Städte und ein unabhängiger Sachverständiger treffen sich mit Verantwortlichen der Stadt und lokalen Interessenvertretern zu einer ausführlichen Bestandsaufnahme der Stärken und Bedürfnisse der Stadt in allen Belangen  interkultureller Politik und Regierungsführung. Neben einer Präsentation des Konzepts „Interkulturelle Städte” umfasst das Programm auch die Begehung von Stadtvierteln und öffentlichen Orten sowie den Besuch eines Dokumentationszentrums für menschliche Migration.

In diesem Dokumentationszentrum findet am 12. Juli um 14 Uhr ein Pressegespräch statt.

Im Anschluss an den Besuch wird der Europarat einen Berichtsentwurf über das „interkulturelle Profil” von Dudelange vorlegen, der die Grundalge für die künftige Zusammenarbeit bilden soll.

Programm - Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27

 

16. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte - Tel. +33 3 90 21 42 08

 

16. - 18. Juli, Jerewan

Auf Ersuchen des armenischen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport führt die Jugendabteilung des Europarates in dem Mitgliedsland eine Beurteilungsmission durch, die den aktuellen Stand der Jugendpolitik zum Inhalt hat und sich vor allem mit der Aktualisierung der nationalen Jugendstrategie befasst. Das Beurteilungsergebnis wird den armenischen Behörden in Form praktischer Empfehlungen im Einklang mit den jugendpolitischen Standards des Europarates zur Kenntnis gebracht. Die Mission erfolgt unter Federführung des Europäischen Lenkungsausschusses für Jugendfragen (CDEJ) und ist Teil der Unterstützungsmaßnahmen für Jugendpolitik des Europarates.

Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41

 

17. - 19. Juli, New-York

Der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Anders Knape, reist zur Teilnahme am  Hochrangigen politischen Forum für nachhaltige Entwicklung nach New York. Dieses Forum ist die wichtigste diesbezügliche Einrichtung der Vereinten Nationen mit der zentralen Aufgabe der Weiterverfolgung und Aktualisierung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) auf globaler Ebene. Innerhalb des Europarates fallen die lokale und regionale Dimension der SDGs in den Zuständigkeitsbereich des Kongresses.

 

18. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte - Tel. +33 3 90 21 42 08

 

23. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte - Tel. +33 3 90 21 42 08

 

25. Juli, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte - Tel. +33 3 90 21 42 08

 

2. August, Straßburg

Anlässlich des „Gedenktages an den Völkermord an den Roma” veranstaltet der Europarat auf dem Vorplatz des Palais de l’Europe eine Gedenkfeier.

Auf den Tag genau vor 75 Jahren, am 2. August 1944, wurden an die 3000 Roma in den Gaskammern des sogenannten „Zigeunerlagers” in Auschwitz-Birkenau vergast.

Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27

 

27. - 28. August, Prag

Zur Vergabe des von der Parlamentarischen Versammlung gestifteten Václav Havel Menschenrechtspreises 2019 findet eine erste Sitzung der Auswahljury statt, bei der aus den eingegangenen Bewerbungen die drei KandidatInnen für die Endrunde ermittelt werden.

 

31. August, Berlin

Die Stiftung wannseeFORUM erhält für den Zeitraum 2019-2021 das Gütesiegel des Europarats für Jugendzentren. Die feierliche Verleihung erfolgt in Anwesenheit der Staatssekretärin der Berliner Senatsabteilung für Bildung, Jugend und Familie, Sigrid Klebba, und der Leiterin der Jugendabteilung des Europarates, Antje Rothemund.

Das Gütesiegel wird an Jugendzentren vergeben, die sich durch die besondere Förderung der Standards des Europarates in Jugendangelegenheiten auszeichnen. Das wannseeFORUM ist das 14. Jugendzentrum, dem diese Auszeichnung zuteil wird. Der Europäische Lenkungsausschuss für Jugendfragen (CDEJ) vergibt das Gütesiegel an die Stiftung wannseeFORUM für deren hervorragenden pädagogischen Ansatz in ihrem Programm für Politik-, Kultur-, Medien- und Kunsterziehung. Als ältestes Berliner Jugendbildungswohnheim betreut die Stiftung wannseeFORUM junge Menschen aus Berlin Stadt und Land.

Die Verleihung, zu der die Medien zugelassen sind, findet um 15 Uhr auf dem Stiftungsgelände in Berlin, Hohenzollernstraße 14, statt.

Kontakt: Tatiana Baeva, Tel. +33 3 88 41 21 41


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Abteilung des Europarats für Medienbeziehungen:

pressunit@coe.int
 

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