Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute den Bericht über seinen Ad-hoc-Besuch in der Russischen Föderation veröffentlicht, der vom 19. bis 29. Oktober 2018 stattfand. Der Bericht wurde gemeinsam mit der Stellungnahme der russischen Regierung veröffentlicht.
Das vorrangige Ziel des Besuchs bestand darin, den Fortschritt im Hinblick auf die Umsetzung früherer Empfehlungen des CPT zu den Aufenthaltsbedingungen für Patienten in zivilen und gerichtsmedizinischen psychiatrischen Krankenhäusern und Bewohner psycho-neurologischer Internate (PNI) zu untersuchen. Die wichtigsten Schlussfolgerungen des CPT sind in der Zusammenfassung des Berichts aufgeführt.
In ihrer Stellungnahme liefern die russischen Behörden Informationen zu den Maßnahmen, die zur Umsetzung der im CPT-Bericht abgegebenen Empfehlungen ergriffen wurden (siehe die russische Fassung der Stellungnahme).
Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der russischen Behörden wurden auf Antrag der russischen Regierung veröffentlicht.
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