europarat
30. April 2024
Straßburg
Im Jahr 2022 hat die Ukraine dem Europarat Abweichungen von mehreren Artikeln der Europäischen Menschenrechtskonvention gemeldet, die sich aus der russischen Aggression und dem anhaltenden Kriegszustand im Land ergeben. Die Ukraine informiert den Europarat regelmäßig über diese Abweichungen....
Read More
Kongress der Gemeinden und Regionen
30. April 2024
Straßburg
In seiner Mitteilung an das Ministerkomitee am 30. April 2024 hat der Generalsekretär des Kongresses, Mathieu Mori, die Maßnahmen des Kongresses zur Umsetzung der Beschlüsse des Gipfeltreffens in Reykjavík vorgestellt, insbesondere zur Unterstützung der Ukraine, Bekämpfung des demokratischen...
Read More
Generalsekretärin
30. April 2024
Straßburg
Bericht der Generalsekretärin über Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa 2024
Read More
europarat
29. April 2024
Straßburg
Anlässlich seines 75-jährigen Bestehens lädt der Europarat, ausgehend von zwölf Kunstwerken, die symbolisch für die Geschichte, das Vermächtnis und die Werte der Organisation stehen, zu einem außergewöhnlichem Hörerlebnis: L’Atelier de l’Europe, ein französischsprachiger Podcast mit zwölf Folgen,...
Read More
Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA)
29. April 2024
Straßburg
Die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) hat ihren jüngsten allgemeinen Tätigkeitsbericht veröffentlicht, in dem die wichtigsten Errungenschaften des Jahres 2023 hervorgehoben werden. Dazu zählen vor allem die Veröffentlichung von elf neuen...
Read More
Generalsekretärin
26. April 2024
Straßburg
Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić
Read More
Komitee zur Verhütung von Folter (CPT)
26. April 2024
Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen im Oktober 2023 in der Ukraine durchgeführten periodischen Besuch veröffentlicht, den ersten seit Beginn der groß angelegten militärischen Aggression...
Read More
Menschenrechtskommissar
26. April 2024
Kiew
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Flaherty, hat vom 23. bis 25. April 2024 die Ukraine (Kiew) besucht. Es war sein erster Besuch in einem Mitgliedsstaat seit seinem Amtsantritt am 1. April. Da die Menschenrechtsnachrichten in Europa vom Krieg Russlands gegen die Ukraine...
Read More
Generalsekretärin
25. April 2024
wien
„Gleich zu Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2019 habe ich gesagt, dass ich die Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und anderen internationalen Organisationen im Interesse der Menschen in Europa und der übrigen Welt verstärken möchte. Und ich kann mir keine bessere Art und Weise vorstellen, das...
Read More
Europäisches Komitee zur Verhütung von (CPT)
25. April 2024
Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarates hat eine Reihe von Normen und Empfehlungen für europäische Gefängnisse herausgegeben, die sicherstellen sollen, dass inhaftierte Transgender-Personen – eine...
Read More
Generalsekretärin
24. April 2024
Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat den Stellvertretenden Außenminister Georgiens, Lascha Darsalia, getroffen. Bei dem Treffen unterstrich die Generalsekretärin erneut das uneingeschränkte Bekenntnis des Europarates zur Souveränität und territorialen Integrität des Landes sowie die...
Read More
Menschenrechtskommissar
23. April 2024
Straßburg
„Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ‚Sicherheit Ruandas (Asyl und Einwanderung)‘ (‚Safety of Rwanda [Asylum and Immigration]‘) durch das Parlament des Vereinigten Königreichs wirft ernsthafte Fragen in Bezug auf die Menschenrechte von Asylsuchenden und die Rechtsstaatlichkeit im Allgemeinen...
Read More
Generalsekretärin
22. april 2024
Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat den französischen Beigeordneten Minister für Europa, Jean-Noël Barrot, getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die aktuellen Herausforderungen für die Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Pejčinović Burić und Barrot tauschten...
Read More
Generalsekretärin
19. April 2024
Vilnius
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat während eines offiziellen Besuchs in Litauen, der den Prioritäten des Vorsitzes des Landes im Ministerkomitee (17. Mai bis 13. November 2024) gewidmet war, den Präsidenten der Republik, Gitanas Nauseda, Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė,...
Read More
Europarat
19. April 2024
Venedig
Anlässlich der 60. Biennale von Venedig organisiert der Europarat am 20. April in Venedig eine Veranstaltung unter dem Titel „The Other Session“ („Die Andere Sitzung“). Dialoge, Aufführungen und Ausstellungen sollen den Austausch über die künstlerische Freiheit in Europa anregen, um die Situation...
Read More
Kongress der Gemeinden und Regionen
18. April 2024
Straßburg
„Bei der steuerlichen Dezentralisierung geht es nicht um eine Umstrukturierung der Verwaltung, sondern um politische Ermächtigung und das Vertrauen der Bürger“, so der Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Mathieu Mori, am Ende der Abschlusskonferenz des Projekts von EU und...
Read More
Parlamentarische Versammlung
18. April 2024
Der Europapreis 2024 geht an Terrassa in Spanien. Dieser Preis wird jedes Jahr von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) an jene Stadt verliehen, die sich am aktivsten für die Förderung des europäischen Gedankens einsetzt. Terrassa ist eine Stadt mit 225.000 Einwohnern im...
Read More
Sitzung der Parlamentarischen Versammlung
18. April 2024
Straßburg
„Aggressive Machtpolitik darf sich nicht durchsetzen. Diejenigen, die unser gemeinsames Bekenntnis zur auf Regeln beruhenden internationalen Ordnung infrage stellen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, lautete die zentrale Botschaft der Ansprache von Seiner Durchlaucht Erbprinz Alois von und...
Read More
Generalsekretärin
18. April 2024
Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat Seine Durchlaucht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein getroffen. Das Treffen bot die Gelegenheit, eine Bilanz des liechtensteinischen Vorsitzes zu ziehen und über die Feierlichkeiten zum bevorstehenden 75-jährigen Bestehen der Organisation zu...
Read More
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)
18. April 2024
Straßburg
In einem neuen Bericht fordert die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) Armenien auf, die Bemühungen zur Verhütung von Korruption in Bezug auf Personen, die hohe Exekutivfunktionen ausüben, und die Polizei fortzusetzen (siehe die nicht offizielle Übersetzung ins Armenische). Die...
Read More