Der Europäische Ausschuss für soziale Rechte (ECSR) hat heute seine Schlussfolgerungen für das Jahr 2021 zur Umsetzung der sich auf Gesundheit, soziale Sicherheit und sozialen Schutz beziehenden Artikel der Europäischen Sozialcharta in 33 Ländern veröffentlicht.
Im Rahmen des Berichtsverfahrens verabschiedete der Ausschuss 401 Schlussfolgerungen, wobei in 165 Fällen Nichtkonformität und in 110 Fällen Konformität mit der Charta festgestellt wurde. In 126 Fällen war der Ausschuss aufgrund fehlender Informationen nicht in der Lage, die Situation zu beurteilen („Rückstellungen“).
Im Hinblick auf die Gesundheit und Sicherheit von Personen, die in der Digital- und Plattformwirtschaft arbeiten, stellte der Ausschuss fest, dass Freiberufliche und Heimarbeiter in manchen Ländern nicht durch die Arbeitsgesundheits- und Arbeitssicherheitsregelungen abgedeckt sind.
In vielen Ländern nimmt die Zahl der – auch tödlichen – Arbeitsunfälle zu und ist die Zahl der Fälle von Berufserkrankungen weiterhin hoch oder ansteigend; die Maßnahmen, die zur Verbesserung der Lage getroffen wurden, sind dem Ausschuss zufolge nicht immer ausreichend. In bestimmten Fällen sind die Arbeitsinspektorate aufgrund von Personalmangel, der geringen Zahl von Inspektionsbesuchen oder des wiederholten Fehlens diverser Informationen nicht effizient genug.
Hinsichtlich des Rechts auf Gesundheit zeigen Lebenserwartungsdaten, dass große Unterschiede zwischen Mann und Frau, einzelnen Regionen, Stadt und Land, Bildungsniveaus und Einkommensschichten bestehen.
