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Konferenz in Wien: Die Rolle der Internet-Vermittler als Garanten der freien Meinungsäußerung

Vorsitz im Ministerkomitee Wien 12. Oktober 2017
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Konferenz in Wien: Die Rolle der Internet-Vermittler als Garanten der freien Meinungsäußerung

Am Freitag, den 13. Oktober, findet in Wien eine vom Europarat und der OSZE gemeinsam veranstaltete Konferenz statt. Im Mittelpunkt steht die Rolle und Verantwortung der Internet-Vermittler, die einen entscheidenden Einfluss auf die Art und Weise haben, wie wir im digitalen Zeitalter Informationen erhalten und weitergeben.

Die Aufgabe der Internet-Vermittler hat sich im Laufe der Jahre grundlegend geändert und immer mehr Fragen und Debatten betreffen ihre Rolle und Verantwortung gegenüber den Internetnutzern.

Auch wenn die Staaten weiterhin dazu verpflichtet sind, die freie Meinungsäußerung und die Medienfreiheit zu garantieren und zu schützen, spielen die Internet-Vermittler in zunehmendem Maße eine entscheidende Rolle bei der Ausrichtung der öffentlichen Debatte im Internet. Dadurch stellen sich zahlreiche Fragen zu ihrer möglichen Verantwortung.

Die Konferenz bietet die Gelegenheit für einen kritischen und konstruktiven Austausch über diese Fragen. Teilnehmer sind die wichtigsten betroffenen Akteure: staatliche und nichtstaatliche Akteure, die Zivilgesellschaft, internationale Organisationen, die Wissenschaft, der Privatsektor sowie Vertreter traditioneller und neuer Medien.

Die Teilnehmer prüfen auch einen Empfehlungsentwurf zur Rolle und Verantwortung von Internet-Vermittlern, den der Europarat derzeit ausarbeitet.

Die Konferenz wird vom österreichischen Vorsitz der OSZE und dem tschechischen Vorsitz im Europarat gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzleramt, der Europaratsdirektion für die Informationsgesellschaft und Kriminalitätsbekämpfung und dem Büro des OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien veranstaltet.

Hauptredner der Konferenz sind Clemens Koja, Vorsitzender im Ständigen Rat der OSZE, Roland Faber, stellvertretender Generaldirektor beim österreichischen Bundeskanzleramt, Richard Kadlcak, Sonderbeauftragter des Außenministeriums der Tschechischen Republik für den Bereich Cyperspace, Jan Kleijssen, Leiter der Direktion für die Informationsgesellschaft und Kriminalitätsbekämpfung, und Harlem Désir, OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien.


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