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Schutz der Rechte europäischer Minderheiten muss nach wie vor Priorität haben, so Generalsekretär Thorbjörn Jagland auf Konferenz in Straßburg

Europarat Straßburg 19. Juni 2018
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Schutz der Rechte europäischer Minderheiten muss nach wie vor Priorität haben, so Generalsekretär Thorbjörn Jagland auf Konferenz in Straßburg

Aus Anlass des zwanzigjährigen Bestehens des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen - der beiden wichtigsten Verträge des Europarates in diesem Bereich - findet am 18. und 19. Juni eine hochrangige Konferenz zum Thema „Minderheiten und Minderheitensprachen in einem sich wandelnden Europa“ statt.

Heute bezeichnet sich jeder siebte Europäer selbst als Teil einer nationalen oder sprachlichen Minderheit ", erklärt der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, in seiner Eröffnungsrede. "Viele dieser Menschen befinden sich in politischen Krisenherden, wo alte Feindseligkeiten oder neue Meinungsverschiedenheiten Spannungen schüren können. In solchen Situationen gibt es immer das Potenzial für den Missbrauch der Rechte von Minderheiten."

"Angesichts der Vielzahl an neuerlichen Herausforderungen, mit denen Europa konfrontiert war, und der Zunahme von extremem Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit, die wir beobachtet haben, muss der Schutz der Rechte europäischer Minderheiten auch heute Priorität haben", betonte Jagland.

Er warnte vor dem "neuen und schädlichen Trend" in einigen Staaten, den Schutz nationaler Minderheiten eher als bilaterale oder multilaterale Angelegenheit zu betrachten und ihre Identität auf Kosten der kulturellen, sprachlichen und ethnischen Vielfalt neu definieren wollen, wodurch nationale Minderheiten dazu gedrängt werden, sich stärker mit ihrem Patronagestaat zu identifizieren. "Dies ist ein Teufelskreis, in dem letztlich jeder verliert", warnt Jagland.

"Vor kaum fünfundzwanzig Jahren führten Kriege im ehemaligen Jugoslawien zum Tod von mehr als 200 000 Menschen. Nationale Minderheiten wurden, in diesen Zeiten unsäglicher Gewalt, missbraucht, ins Visier genommen und zum Sündenbock gemacht. Jugoslawien und seine unmittelbaren Nachfolgestaaten waren nicht Mitglieder des Europarates und die beiden Rechtsinstrumente, deren Jahrestag wir heute begehen, waren damals auch noch nicht in Kraft. Wir sollten uns nicht vormachen, dass eine Rückkehr zu der damals erlebten Gewalt in Europa nicht mehr möglich ist. Die Gefahr droht, vielleicht jetzt mehr denn je. Aber wir haben die Mittel, dem entgegenzuwirken.

Die Veranstaltung wird im Rahmen des kroatischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates organisiert und zielt darauf ab, die Entwicklung des Schutzes der Rechte nationaler Minderheiten und ihrer Sprachen in den vergangenen 20 Jahren zu analysieren. Besonderes Augenmerk legen die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer dabei auf die aktuellen Entwicklungen, welche die Lage der nationalen Minderheiten und der Minderheitensprachen bestimmen, auf die Rolle der Sprachen- und Bildungspolitik beim Zusammenspiel von Minderheiten- und Amtssprachen sowie auf die Möglichkeiten, die technischen Innovationen den Angehörigen von Minderheiten bieten.


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