Zurück Generalsekretärin besucht Österreich und nimmt an Treffen bei der OSZE teil

Generalsekretärin besucht Österreich und nimmt an Treffen bei der OSZE teil

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei einem offiziellen Besuch in Österreich den österreichischen Präsidenten sowie wichtige Ministerinnen und Minister und Persönlichkeiten getroffen.

Bei ihrem Treffen mit dem österreichischen Präsidenten, Alexander Van der Bellen, hob die Generalsekretärin die Bedeutung des Vierten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Reykjavik (16.–17. Mai) hervor, der vom isländischen Vorsitz im Ministerkomitee veranstaltet wird. Sie unterstrich die Wichtigkeit des Vorschlags zur Einrichtung eines Registers zur Erfassung und Dokumentation von Schadens-, Verlust- und Verletzungsnachweisen und entsprechenden Schadenersatzansprüchen infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine.

Die Generalsekretärin traf auch Justizministerin Alma Zadić und sprach mit ihr über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention und die Frage der Rechenschaft für Russlands Aggression gegen die Ukraine.

Bei ihrem Treffen mit dem Minister für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, betonte Marija Pejčinović Burić die Rolle des Europarates bei der Unterstützung der Ukraine und der Vorbereitungen für das 4. Gipfeltreffen.

Die Generalsekretärin führte zudem einen Meinungsaustausch mit dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Sie nahm außerdem an einer hochrangig besetzten Podiumsdiskussion zum Thema „Justice for Ukraine – How to hold Russia accountable for war crimes“ (Gerechtigkeit für die Ukraine – Wie kann Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden) im Presseclub Concordia teil. Vor ihrer Abreise aus Wien besuchte sie noch das Innovation in Politics Institute.

Generalsekretärin Wien 20. April 2023
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