Eine ähnliche Krise hat Länder in ganz Europa und weltweit heimgesucht: Gerichte werden beeinflusst; es werden mitunter willkürliche Urteile gefällt; Menschen in Machtpositionen scheinen ungestraft zu handeln; manche politisch Verantwortliche wettern sogar gegen den Gedanken, dass das Recht selbst gelten sollte; das Recht wird dazu missbraucht, politische Gegner zu schikanieren; die Menschen empfinden das System als ungerecht; und all dies hat zu einem Vertrauensverlust in unsere demokratischen Gesellschaften geführt.
Manchmal werden diese Erschütterungen als Mängel der Demokratie angesehen; in Wirklichkeit lassen sich diese Krisen jedoch als Krisen der Rechtsstaatlichkeit zusammenfassen. Tatsächlich gerät die Rechtsstaatlichkeit in Europa und weltweit zunehmend unter Druck. Viele Menschen halten die Rechtsstaatlichkeit jedoch entweder für selbstverständlich oder verstehen ihre Bedeutung nicht vollständig. Um dem abzuhelfen, muss die Rechtsstaatlichkeit verstanden werden. (weiter)
Übersichtskarte zu „Rechtsstaatlichkeit und warum sie wichtig ist – ERKLÄRT“ [EN]
Vollständige Fassung von „Rechtsstaatlichkeit und warum sie wichtig ist – ERKLÄRT“ [EN]
Sehen Sie sich das Video zum Erklärtext an, um mehr über die Rechtsstaatlichkeit zu erfahren [EN]
Weitere Informationen zur Arbeit des Europarates zur Rechtsstaatlichkeit
Checkliste der Venedig-Kommission zur Rechtsstaatlichkeit [EN]
