Der Generalsekretär des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, Alain Berset, wird am Mittwoch, dem 13. Mai, dem estnischen Tallinn einen offiziellen Besuch abstatten.
Im Vorfeld des Besuchs erklärte der Generalsekretär: „In diesen turbulenten Zeiten ist es wichtig, dass wir zusammenarbeiten, um dringende Fragen zu lösen, und uns dabei an unseren gemeinsamen Grundwerten orientieren. Zu diesen Fragen gehören Gefahren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht hinsichtlich der Ukraine.“
Berset trifft in Estland auf höchster Ebene politisch Verantwortliche
Generalsekretär Berset wird Premierminister Kristen Michal, Justizkanzlerin Ülle Madise, Bildungs- und Forschungsministerin Kristina Kallas, Außenminister Margus Tsahkna, den Präsidenten des estnischen Parlaments (Riigikogu), Lauri Hussar, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Riigikogu, Marko Mihkelson, und das Mitglied der estnischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Eerik-Niiles Kross treffen.
Im Zentrum der Gespräche werden voraussichtlich die Bedeutung der demokratischen Sicherheit angesichts erheblicher Gefahren für die internationale Rechtsstaatlichkeit und die vorrangige Arbeit des Europarates zur Unterstützung der Ukraine stehen.
Weitere Themen werden das bevorstehende Treffen der Außenministerinnen und -minister des Europarates am 15. Mai in Chişinău (Republik Moldau), einschließlich der laufenden Verhandlungen über eine politische Erklärung zu Migrationsfragen und zur Europäischen Menschenrechtskonvention, sowie die Reaktion auf Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland sein.
Im Rahmen des Besuchs wird der Generalsekretär an der Universität Tallinn einen Vortrag zum Thema „Europa im Wandel: Desinformation und aufkommende Trends in der Demokratie“ halten und an einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Zivilgesellschaft teilnehmen.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
