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Bekämpfung von Intoleranz gegenüber LGBTI-Personen und ihrer Diskriminierung: neue Publikation der ECRI

Antirassismuskommission (ECRI) Strassburg 1. März 2021
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Bekämpfung von Intoleranz gegenüber LGBTI-Personen und ihrer Diskriminierung: neue Publikation der ECRI

Wichtige Empfehlungen der Antirassismuskommission des Europarates (ECRI) an die Mitgliedsstaaten der Organisation zur Beendigung von Maßnahmen und Praktiken, die zu Intoleranz gegenüber LGBTI-Personen und ihrer Diskriminierung führen können, bilden die Grundlage einer neuen, anlässlich des heutigen Null-Diskriminierung-Tag 2021 herausgegebenen Publikation (Informationsblatt).

Im Mittelpunkt des Informationsblatts, das auch auf Französisch verfügbar ist, stehen der Rechtsrahmen und Wege zur Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTI-Personen im Straf-, Zivil- und Verwaltungsrecht, in der Gesetzgebung zur Lebenspartnerschaft und Ehe sowie in der Asylgesetzgebung. Die Behörden sollten umfassende und verlässliche Datenerhebungssysteme zu Hassverbrechen und den Folgemaßnahmen von Polizei und Justizbehörden einrichten. Darüber hinaus sind Sensibilisierung, Bildung und die Schulung verschiedener Berufsgruppen entscheidend zur Verhütung von Hassverbrechen an LGBTI-Personen und ihrer Diskriminierung. Außerdem müssen Mitglieder der LGBTI-Gemeinschaft ihr Recht auf angemessene Gesundheitsversorgung, körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung ausüben können.

Die Publikation enthält eine Zusammenfassung der ECRI-Empfehlungen zur Verteidigung und zum Schutz der Menschenrechte von LGBTI-Personen, die im Anschluss an die Monitoring-Besuche in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates ausgesprochen wurden. Die ECRI begann mit der Untersuchung von Intoleranz gegenüber LGBTI-Personen und ihrer Diskriminierung in ihrem fünften länderspezifischen Monitoring-Zyklus (2013–2018), der alle 47 Mitgliedsstaaten umfasste, und in Bezug auf intersexuelle Personen in ihrem sechsten Monitoring-Zyklus, der 2019 begann.

Das Informationsblatt wurde vom ECRI-Sekretariat erstellt, in enger Abstimmung mit der Taskforce zu LGBTI-Fragen, die von der ECRI eingerichtet wurde, um den Weg für die Ausarbeitung einer Allgemeinen politischen Empfehlung zu diesem Thema in den kommenden Jahren zu ebnen. Siehe auch sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmale.


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