Generalsekretär Alain Berset hat die Abschaffung der Todesstrafe als eine der größten Errungenschaften des Europarates bezeichnet. Auf dem Weltkongress gegen die Todesstrafe in Paris erklärte er, dass „seit 1997 in unseren Mitgliedsstaaten keine Hinrichtung durchgeführt wurde; eine ganze Generation ist in Europa aufgewachsen, ohne die Todesstrafe zu kennen.“
Ein verwandelter Kontinent
„Der Europarat tritt gegen die Todesstrafe ein. Überall und unter allen Umständen. Und das wird er bis zur allgemeinen Abschaffung auch weiterhin tun“, betonte Berset.
Belarus ist nach wie vor das einzige Land in Europa, in dem die Todesstrafe noch angewendet wird. Obwohl Belarus kein Mitgliedsstaat der Organisation ist, setzt sich der Europarat seit Langem für die Abschaffung der Todesstrafe in diesem Land ein und verfolgt dies weiterhin als eine der Hauptprioritäten seiner Zusammenarbeit mit den belarussischen demokratischen Kräften und der Zivilgesellschaft im Exil.
Am 2. Juli organisiert der Europarat am Rande des Weltkongresses eine öffentliche Veranstaltung, die sich mit der Situation der Todesstrafe in Belarus und dem Eintreten von Zivilgesellschaft und Jugend für ihre Abschaffung im In- und Ausland befasst. Der belarussische Hauptredner der Veranstaltung wird Maksim Snak sein, ein Anwalt, zivilgesellschaftlicher Aktivist und ehemaliger politischer Häftling. Die Veranstaltung wird im Rahmen der Kontaktgruppe des Europarates für die Zusammenarbeit mit den demokratischen Kräften und der Zivilgesellschaft von Belarus organisiert.
Maßnahmen des Europarates zur Abschaffung präsentiert
Weitere hochrangige Persönlichkeiten des Europarates, die am Kongress teilnehmen, sind der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Mattias Guyomar, und die Generalberichterstatterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für die Abschaffung der Todesstrafe, Gala Veldhoen. Ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen werden Jugendbotschafter gegen die Todesstrafe, die vom Europarat zusammen mit dem Veranstalter, Ensemble contre la peine de mort, ausgebildet wurden.
Zu den Initiativen des Europarates, die auf dem Weltkongress präsentiert werden, gehören: der Workshop „Tod ist keine Gerechtigkeit“, bei dem sich Jugendbotschafter für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzen; eine Studie der Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa über die Tatsache, dass junge Europäer zu wenig darüber erfahren, warum die Todesstrafe abgeschafft wurde; der Bericht „Zwischen Beibehaltung und Abschaffung: Sinn einer Todesstrafe ohne Hinrichtungen“; ein Schulungskurs für Angehörige der Rechtsberufe im Rahmen des HELP-Programms zur Abschaffung der Todesstrafe; und das Kooperationsprojekt in Marokko zur Ausweitung der Unterstützung junger Menschen in Marokko für die Abschaffung.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Weltkongress gegen die Todesstrafe [EN]
Nebenveranstaltung des Europarates zur Todesstrafe in Belarus [EN]
