Zurück Zypern: Verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende und Verbot von Hassrede im Parlament begrüßenswert, doch weitere Probleme müssen gelöst werden

Zypern: Verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende und Verbot von Hassrede im Parlament begrüßenswert, doch weitere Probleme müssen gelöst werden

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) begrüßt in einem neuen Bericht die positive Maßnahmen, die Zypern seit der Verabschiedung ihres letzten Berichts über das Land im Jahr 2016 getroffen hat, gleichzeitig weist sie jedoch auf einige besorgniserregende Punkte hin.

Das Verfahren zur Anstellung von Asylsuchenden wurde dem ECRI-Bericht zufolge ab Oktober 2021 „deutlich erleichtert“, da seit diesem Zeitpunkt die einfache Meldung des Arbeitgebers ausreicht, um Asylsuchende einzustellen. Eine weitere positive Entwicklung, die die ECRI beobachtet hat, ist, dass 2021 ein Verhaltens- und Ethikkodex für Parlamentsmitglieder in Kraft getreten ist, der den Abgeordneten Hassrede und rassistisches Verhalten in der Ausübung ihres Mandats untersagt. Mit Zufriedenheit stellt die ECRI zudem fest, dass es für Transgender-Personen seit 2019 leichter ist, Namen und Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern zu lassen.

Ungeachtet dieses Fortschritts bestehen auf mehreren Gebieten weiterhin Mängel. In dem Bericht, der die Situation in Zypern bis 30. Juni 2022 abdeckt, bezeichnet die ECRI die Praxis, bestimmte homosexuelle und lesbische Personen einer sogenannten Konversionstherapie zu unterziehen, als „sehr besorgniserregend“. Außerdem sei Hassrede im öffentlichen Diskurs Zyperns immer noch weitverbreitet und bleibe meist ohne Widerspruch.


 Pressemitteilung
Arbeitsmarkt für Asylsuchende und Verbot von Hassrede im Parlament begrüßenswert, doch weitere Probleme müssen gelöst werden [EN]

 Zypern und die ECRI [EN]

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) Straßburg 7. März 2023
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