Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarates hat eine Reihe von Normen und Empfehlungen für europäische Gefängnisse herausgegeben, die sicherstellen sollen, dass inhaftierte Transgender-Personen – eine besonders gefährdete Gruppe der Gefängnispopulation – mit Respekt behandelt und vor Misshandlungen geschützt werden.
In seinem Jahresbericht für das Jahr 2023 stellt das CPT fest, dass es bei seinen Staatenbesuchen zur Überwachung der Haftbedingungen von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, zunehmend auf inhaftierte Transgender-Personen trifft. Das CPT möchte den Regierungen und Gefängnisverwaltungen Orientierungshilfen geben, da die europäischen Länder derzeit unterschiedliche Strategien umsetzen und eine Debatte über die Behandlung von Transgender-Personen im Gefängnis geführt wird.
Der Vorsitzende des CPT, Dr. Alan Mitchell, erklärte: „Gefängnisse sind ein Mikrokosmos der Gesellschaft, in dem sich die Probleme aufgrund des kleineren Rahmens oft noch verstärken. Transgender-Personen, die inhaftiert sind, können sich in einer Situation der Verletzlichkeit befinden und einem erhöhten Risiko von Einschüchterung und Missbrauch ausgesetzt sein. Es ist besorgniserregend, dass einige Staaten immer noch die Existenz von Transgender-Personen leugnen und keine besonderen Vorkehrungen für ihre Behandlung im Gefängnis treffen, wodurch sie Misshandlungen ausgesetzt sein können. Die Regierungen sollten Sicherheitsvorkehrungen treffen, um Transgender-Personen in Haft zu schützen und sicherzustellen, dass sie mit Würde und Sorgfalt behandelt werden“.
Nach Ansicht des CPT sollten die Gefängnisleitungen bei Entscheidungen über die Unterbringung von Transgender-Personen deren respektvolle Behandlung fördern, indem sie einen interdisziplinären Ansatz verfolgen, rechtliche, medizinische und soziale Aspekte berücksichtigen und spezielle Schutzmaßnahmen einrichten, um Misshandlungen durch Gefängnispersonal oder andere Insassen zu verhindern.
Insgesamt hat das CPT im Jahr 2023 18 Besuche durchgeführt: periodische Besuche in Albanien, Armenien, Estland, Luxemburg, Malta, Nordmazedonien, der Slowakischen Republik, der Ukraine, Ungarn und Zypern sowie Ad-hoc-Besuche zur Untersuchung spezifischer Probleme in Bulgarien, Deutschland (Rückführungsaktion), Frankreich, Georgien, Griechenland, Serbien und dem Vereinigten Königreich (zwei Besuche).
