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Antifolterkomitee fordert Moldau dringend auf, anhaltende Gewalt und Einschüchterung unter Häftlingen zu beenden

Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 15. September 2020
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Antifolterkomitee fordert Moldau dringend auf, anhaltende Gewalt und Einschüchterung unter Häftlingen zu beenden

Die Republik Moldau sollte entschlossen handeln, um anhaltender Gewalt und Einschüchterung unter Häftlingen ein Ende zu setzen, die vor allem auf informelle Hierarchien in den Gefängnissen des Landes zurückzuführen sind, erklärte das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter (CPT) in einem neuen Bericht (siehe Zusammenfassung). In dem Bericht auf der Grundlage eines Besuchs in dem Land vom 28. Januar bis 7. Februar 2020 erkennt das CPT konkrete Fortschritte in bestimmten Bereichen an, bedauert jedoch, dass einige seiner seit Langem bekannten Empfehlungen, insbesondere in Bezug auf Gewalt unter Häftlingen, die Haftbedingungen für Untersuchungshäftlinge und Verurteilte und die unzureichende Personalausstattung in Gefängnissen, unberücksichtigt blieben.

Das Problem der auf informelle Hierarchien zurückzuführenden Gewalt und Einschüchterung unter Häftlingen ist so akut wie in den vorigen Berichten des CPT. Das CPT stellt fest, dass Insassen regelmäßig mit Verletzungen vorgefunden werden, die auf Gewalt unter Häftlingen hinweisen; wegen des Klimas der Angst und Einschüchterung, das von den Insassen an der Spitze der informellen Hierarchie verbreitet wird, und des mangelnden Vertrauens in die Fähigkeit des Personals, die Sicherheit von Gefangenen zu gewährleisten, meldeten die Opfer diese Angriffe allerdings nicht. Das CPT ist der Auffassung, dass das anhaltende Unvermögen der Behörden, dieses Problem zu beheben, vor allem dem chronischen Mangel an Wachpersonal sowie der Tatsache geschuldet ist, dass man sich auf die informellen Anführer der Gefängnishierarchie verlässt, um die Gefängnispopulation unter Kontrolle zu halten. Weitere relevante Faktoren sind die großen Schlafsäle, die fehlende individuelle Risikobewertung von Häftlingen und ihre dementsprechende Unterbringung in dem Gefängnis, Block oder der Zelle, die am geeignetsten erscheinen.

Das CPT ist außerdem beunruhigt über den unzureichenden Bestand an Gesundheitspersonal in den Gefängnissen und über die Dauer der Isolationshaft als Disziplinarmaßnahme, die über bestimmte Kategorien von Häftlingen für bis zu 20 Tage verhängt werden kann und über verurteilte Minderjährige für bis zu drei Tage. Das CPT empfiehlt, dass die maximale Dauer der Isolationshaft zu disziplinarischen Zwecken auf weniger als 14 Tage verringert und diese Praxis für Minderjährige abgeschafft wird.

Was die Behandlung von Häftlingen durch die Polizei angeht, erhielt die Delegation des CPT kaum Beschwerden über Misshandlungen, doch das Komitee stellt fest, dass eine erhebliche Anzahl von Fällen mutmaßlicher Misshandlungen durch die Polizei bei der Generalstaatsanwaltschaft eingereicht wurde. Im Hinblick auf die Sicherheitsmaßnahmen nach der Verhaftung ruft das CPT die moldauischen Behörden dazu auf, die Gesetzgebung dahingehend zu reformieren, dass die Häftlinge vom Beginn des Freiheitsentzugs an effektiven Zugang zu einem Anwalt haben, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass es einige Beschwerden erhielt, dass dieses Recht in der Praxis mitunter nur nach einem ersten Verhör durch die Polizei gewährt wird.


Pressemitteilung
Pressemitteilung Antifolterkomitee fordert Moldau dringend auf, anhaltende Gewalt und Einschüchterung unter Häftlingen zu unterbinden [EN]


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