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Umsetzung von EGMR-Urteilen: Neues Informationsblatt zur Verbesserung der Haftbedingungen

Die Abteilung für die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) des Europarates hat ein neues thematisches Informationsblatt veröffentlicht, in dessen Mittelpunkt Fälle im Zusammenhang mit den Haftbedingungen stehen. In dem Informationsblatt werden Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Misshandlungen von Häftlingen, einschließlich Folter, zusammengefasst, die von 25 Mitgliedsstaaten als Reaktion auf 59 verschiedene Urteile des Straßburger Gerichtshofs gemeldet wurden.

Zu den behandelten Themen zählen die materiellen Haftbedingungen, die Verhütung von Misshandlungen durch das Personal oder andere Häftlinge, die physische und psychische Gesundheitsversorgung, die Vorbereitung von Häftlingen auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft und die Funktionsweise nationaler Kontroll-, Überwachungs- und Beschwerdesysteme. Dies ist das achte in einer Reihe thematischer Informationsblätter zu Veränderungen der innerstaatlichen Politik und Praxis in ganz Europa in Verbindung mit der Umsetzung von EGMR-Urteilen.

Frühere Ausgaben befassen sich mit Verfassungsfragen, wirksamen Ermittlungen, Religionsfreiheit, der Umwelt, der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz, Kinderrechten sowie der freien Meinungsäußerung. Einige der Informationsblätter sind bereits in verschiedenen Sprachen verfügbar und weitere Übersetzungen sind geplant.

Europarat Straßburg 22. Juni 2021
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