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Generalsekretärin: Auflösung von Memorial International ist ein dunkler Tag für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation

Generalsekretärin Straßburg 28. Dezember 2021
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Generalsekretärin: Auflösung von Memorial International ist ein dunkler Tag für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation

Die Auflösung von Memorial International ist eine verheerende Nachricht für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Die Existenz und Entwicklung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist ein wesentlicher Pfeiler für jede europäische Demokratie. Allerdings scheint sich die Russische Föderation weiter von unseren gemeinsamen europäischen Normen und Werten zu entfernen.

Überdies haben die russischen Behörden unsere wiederholten Aufrufe, das „Gesetz über ausländische Agenten“ erneut zu prüfen, ignoriert und unser Angebot abgelehnt, die Gesetzgebung im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu revidieren. Dies ist äußerst bedauernswert. Wir bieten weiterhin unsere Unterstützung und unser Fachwissen an, doch heute ist ein dunkler Tag für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation.


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23. - 25. MAI CORK (IRLAND) UND ONLINE (BEGINN MONTAG, 23. MAI, 16.00 UHR)

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