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15. bis 17. Juni 2021: 40. Kongresssitzung

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats hält von 15. bis 17. Juni 2021 den zweiten Teil seiner 40. Sitzung ab. Aufgrund der anhaltenden Coronaviruspandemie findet die Sitzung im virtuellen Rahmen statt.

Bei der Sitzung wird der Kongress zwei Berichte über LGBTI-Angelegenheiten untersuchen: einen über den Schutz von LGBTI-Personen im Kontext des Anstiegs von Anti-LGBTI-Hassrede und -Diskriminierung und die Rolle der Kommunal- und Regionalbehörden und einen über die Rolle der Städte und Gemeinden im Hinblick auf die Situation und die Rechte von LGBTI-Personen in Polen.

Im Rahmen seiner Monitoring-Tätigkeit hinsichtlich der Konformität mit der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung wird der Kongress Berichte über Armenien, Aserbaidschan und Bulgarien verabschieden. In diesem Zusammenhang wird der Kongress auch „Wiederkehrende Fragen im Zuge des Monitorings der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung und der Wahlbeobachtungsmissionen des Kongresses (Bezugsperiode 2017 bis 2020)“ erörtern.

Außerdem stehen Debatten über themenbezogene Berichte auf der Tagesordnung: „Territoriale Solidarität: die Rolle der Regionen“, „Grenzenlose Kultur: Denkmalschutz als Mittel der kommunalen und regionalen Entwicklung“, „Homesharing-Plattformen: Herausforderungen und Chancen für die Kommunen“ und „Referenden auf kommunaler Ebene“.

Unter den Teilnehmenden an der Sitzung sind die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, sowie die Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, und von Prag, Zdeněk Hřib.

Die Kammern des Kongresses werden darüber hinaus über den Aufschwung nach der Coronaviruskrise diskutieren.

 Tagesordnung der Sitzung [EN]

 Webseite zur Sitzung [EN]

Kongress der Gemeinden und Regionen Strassburg 8. Juni 2021
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