Presseraum
Drogen im Strafvollzug: Für eine humane Behandlung von Inhaftierten mit substanzbedingten Störungen
Mit vielversprechenden Praktiken für Menschen in Haft, die unter substanzbedingten Störungen leiden, haben sich die Teilnehmenden einer Konferenz befasst, die diese Woche in Straßburg stattfand. Im Mittelpunkt der Konferenz standen aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik im Drogenbereich. Sie soll...
Sprachen für den Frieden: Europäischer Tag der Sprachen 2024 hebt sprachliche und kulturelle Vielfalt Europas hervor
Seit 2001 wird jedes Jahr am 26. September der Europäische Tag der Sprachen begangen, um den Reichtum der in Europa und der übrigen Welt koexistierenden Sprachen zu feiern. Allein in Europa sind mehr als 225 Sprachen heimisch, wobei die durch Migration auf den Kontinent gelangten Sprachen nicht...
Neues Buch erschienen: Geschichte des Europarates – 75 Jahre europäische Zusammenarbeit
Vor Kurzem ist ein neues Buch, das die spannende Geschichte des Europarates von seiner Gründung im Jahr 1949 bis zu seinen aktuellen Aufgaben nachzeichnet, erschienen. „Geschichte des Europarates – 75 Jahre europäische Zusammenarbeit“ von Prof. Birte Wassenberg bietet einen tiefen Einblick in die...
Spanisches System zum Schutz von Regional- oder Minderheitensprachen gut entwickelt, Lücken bestehen jedoch in den Bereichen Justiz, Gesundheit und öffentliche Verwaltung
In einem neuen Bewertungsbericht kommt der Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarates zu dem Schluss, dass Spanien über ein gut entwickeltes System zum Schutz und zur Förderung seiner Regional- oder Minderheitensprachen verfügt, dass...
Europarat bewertet Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption in Irland
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat einen Konformitätsbericht über Irland veröffentlicht, in dem die Fortschritte bewertet werden, die das Land bei der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bewertungsbericht der GRECO von 2022 zur Verhütung von Korruption und der Förderung...
Austausch zwischen jungen Menschen und politisch Verantwortlichen über Demokratie und Klimakrise
Klimagerechtigkeit und die Verabschiedung wirksamer Maßnahmen zur Bekämpfung der weltweiten Dreifachkrise aus Erderwärmung, Umweltverschmutzung und Verlust der Artenvielfalt sind für junge Menschen zentrale Anliegen. Vom 24. bis 26. September treffen sich 120 Personen – junge Menschen, Mitglieder...
Menschenrechtskommissar O‘Flaherty: Polen muss seinen internationalen Menschenrechtsverpflichtungen an der Grenze zu Belarus nachkommen
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, hat von 16. bis 18. September 2024 Polen besucht. Im Mittelpunkt der Mission standen die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze und die Menschenrechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten. Der Besuch des...
Themenberichte über Albanien und Monaco heben die wichtigsten Maßnahmen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt hervor
Die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) hat Themenberichte über die Umsetzung der Istanbul-Konvention durch Albanien und Monaco veröffentlicht. In den Schlussfolgerungen werden positive Entwicklungen, etwa Rechtsreformen,...
Umsetzung von EGMR-Urteilen: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees
Das Ministerkomitee des Europarates hat die Einzelfallentscheidungen veröffentlicht, die es bei seiner Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17. bis 19. September getroffen hat. Bei der Sitzung verabschiedete das...
Berner Konvention feiert 45-jähriges Bestehen
Die Berner Konvention, ein wichtiger internationaler Vertrag für den Schutz der Fauna, Flora und natürlichen Lebensräume in Europa, feiert heute ihr 45-jähriges Bestehen. Sie wurde 1979 unterzeichnet und war der erste Vertrag, der einen Rahmen für die Zusammenarbeit beim Erhalt der Artenvielfalt...
Sachverständige des Europarates fordern Maßnahmen zur Förderung von Regional- und Minderheitensprachen im Vereinigten Königreich
Sachverständige des Europarates haben das Vereinigte Königreich aufgefordert, Sprachstrategien insbesondere für das Irische und das Ulster-Schottische zu verabschieden und den Unterricht aller Regional- oder Minderheitensprachen im Land (einschließlich des Kornischen, Schottischen,...
Expertengruppe des Europarates gibt Orientierungshilfe zur Anwendung der Erholungs- und Bedenkzeit für Menschenhandelsopfer
In einem neuen Leitfaden beleuchtet die GRETA – die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung des Menschenhandels – die Ziele und Grundsätze der Erholungs- und Bedenkzeit, die Rechtsgrundlage und die Verfahren für die Gewährung dieser Frist sowie ihre Beziehung zu anderen Bestimmungen des...
Alain Berset neuer Generalsekretär
In seiner Rede vor den Ständigen Vertretern der Ministerinnen und Minister hat der Generalsekretär die entscheidende Bedeutung der laufenden Arbeit der Organisation ebenso betont wie die Wichtigkeit, Ergebnisse zu erzielen: „In diesem Jahr, in dem der Europarat sein 75-jähriges Bestehen feiert,...
Kongresspräsident bedauert Verabschiedung von Anti-LGBTI-Gesetz in Georgien
Der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Marc Cools, hat die folgende Erklärung abgegeben: „Ich bin zutiefst beunruhigt darüber, dass das georgische Parlament das Gesetz ‚Über den Schutz von Familienwerten und Minderjährigen‘ verabschiedet hat, obwohl die Organe des Europarates,...
Neue Leitlinien zum Schutz personenbezogener Wählerdaten
Der Europarat hat Leitlinien zum Schutz personenbezogener Daten bei der Registrierung von Wählerinnen und Wählern und bei der Prüfung ihrer Identität für die Teilnahme an Wahlen herausgegeben. Die Leitlinien, die der Beratende Ausschuss des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der...
Urteil der Großen Kammer des EGMR gegen Spanien
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat im Fall Pindo Mulla gegen Spanien einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention festgestellt. Der Fall betrifft Bluttransfusionen, die einer Zeugin Jehovas gegen ihren Willen verabreicht wurden. Der Gerichtshof...
Abschiedsrede der Generalsekretärin vor den Ständigen Vertretern
„In meinen Ausführungen hier vor fünf Jahren habe ich erklärt, dass der ‚Europarat […] der Maßstab für die Förderung und den Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit auf unserem Kontinent bleiben‘ und ‚diese Rolle sogar noch intensiviert werden‘ muss. ‚Dies ist der Weg ist,...
CEPEJ Experts’ Visit to Bosnia and Herzegovina for the implementation of a pilot project on satisfaction surveys for court users
The CEPEJ will organise an expert visit to the pilot courts of Brčko and Trebinje on September 17 and 18, 2024, to support the launch of user satisfaction surveys in these courts. A Steering...
Generalsekretärin erhält in Straßburg Ehrenlegion
„Die Ehrenlegion ist eine Anerkennung für geleistete Arbeit, aber auch ein Aufruf, sich weiterhin unermüdlich für Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität zwischen den Völkern einzusetzen. Diese Werte sind heute notwendiger denn je. Mit dem heutigen Erhalt dieser Auszeichnung bekräftige ich meine...
Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Das Ministerkomitee hält von 17. bis 19. September seine Quartalssitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab. Die zur eingehenden Prüfung vorgeschlagenen Fälle betreffen Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belgien,...
