Zurück Tunesischer Außenminister dankt Europarat für Unterstützung

Khemaies Jhinaoui

Khemaies Jhinaoui

„Ich möchte dem Europarat meine Anerkennung zollen für die wertvolle Unterstützung Tunesiens in dieser Phase des Übergangs zur Demokratie und für seine erklärte Absicht, uns bei der Umsetzung der Verfassungsregelungen und der Reform des institutionellen und rechtlichen Rahmens Tunesiens weiter zu begleiten“, so der tunesische Außenminister Khemaies Jhinaoui in seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE).

Der Außenminister erklärte, dass sein Land „Pioniergeist in der arabischen Welt“ gezeigt habe, indem es begonnen hat, seinen rechtlichen und institutionellen Rahmen mit jenem des Europarates in Einklang zu bringen. Die Unterstützung des Europarates werde „sehr geschätzt“, sagte Jhinaoui, unabhängig davon, ob es sich um die Schaffung neuer Regierungsstellen, die Reform der Justiz, den Kampf gegen Korruption, die Konsolidierung der Pressefreiheit, die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen oder den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch handle.

Ebenso erwähnte der Minister die Unterstützung durch die Fachorgane des Europarates, etwa die Venedig-Kommission und die CEPEJ.

Jhinaoui zufolge sieht sein Land Europa seit jeher als „Ankerpunkt“ und es strebt danach, dem Vorbild des Kontinents einer modernen, demokratischen Gesellschaft zu folgen, „dem Vorbild einer gerechten, freien und prosperierenden Gesellschaft“.

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 9. Oktober 2018
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