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Antifolterkomitee: Republik Moldau sollte informelle Machtstrukturen unter Insassen beseitigen

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 13. Dezember 2018
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Antifolterkomitee: Republik Moldau sollte informelle Machtstrukturen unter Insassen beseitigen

Die Republik Moldau sollte entschlossen vorgehen, um informelle Hierarchien unter den Insassen von Hafteinrichtungen, durch die die Inhaftierten Einschüchterung und Gewalt durch andere Insassen ausgesetzt sind, zu beseitigen: So lautet eine der Schlussfolgerungen eines heute veröffentlichten Berichts des Antifolterkomitees des Europarates (CPT).

Das CPT besuchte das Land von 5. bis 11. Juni 2018, um den bei der Umsetzung seiner früheren Empfehlungen zur Lage in Hafteinrichtungen erzielten Fortschritt zu bewerten, besonders das andauernde Problem der informellen Strukturen in Gefängnissen und verwandte Probleme sowie die Haftbedingungen männlicher Erwachsener.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Zentral- und Lokalbehörden, welche die CPT-Delegation traf, erkannten an, dass das System informeller Hierarchien unter den Insassen weiterhin besteht. Die Delegation stellte fest, dass in den besuchten Einrichtungen mit unterschiedlichem Erfolg versucht wurde, dieses fest verwurzelte Problem zu lösen.

Besonders im Jugendgefängnis in Goian wurden echte Bemühungen unternommen, um ein positives Verhältnis zwischen dem Personal und den Jugendlichen aufzubauen und um sicherzustellen, dass kein Insasse in der Lage ist, Macht über andere Inhaftierte auszuüben. Allerdings weisen die im Rahmen des Besuchs gesammelten Informationen darauf hin, dass man sich in den Gefängnissen in Chișinău und Soroca noch überhaupt nicht mit den Ursachen des Problems befasst hat und dass in diesen Einrichtungen das Grundbedürfnis der Insassen bei Weitem nicht erfüllt ist: ein sicheres Umfeld. Weiterhin kommt es zu Gewalt zwischen Insassen, Einschüchterung und Ausbeutung; dies ist eine direkte Folge der Existenz informeller Machtstrukturen unter den Inhaftierten.


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