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Europarat ruft Schweiz auf, Rechte nationaler Minderheiten weiter zu stärken und Hassrede zu bekämpfen

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten Straßburg 10. Dezember 2018
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Europarat ruft Schweiz auf, Rechte nationaler Minderheiten weiter zu stärken und Hassrede zu bekämpfen

Der beratende Ausschuss des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat die Schweizer Behörden aufgefordert, vor dem Hintergrund wachsender Intoleranz – auch im politischen Diskurs und im Internet – mehr zum Schutz von Angehörigen nationaler Minderheiten zu unternehmen.

In einer neuen Stellungnahme begrüßt der Ausschuss die Bemühungen der Schweiz, die Rechte sprachlicher Minderheiten zu stärken, äußert jedoch sein Bedauern über den mangelnden Fortschritt im Hinblick auf Maßnahmen und Gesetze zur Bekämpfung der Diskriminierung von Angehörigen nationaler Minderheiten.


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