Der Generalsekretär des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, Alain Berset, hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in Irland das unerschütterliche Engagement des Landes für die regelbasierte internationale Ordnung begrüßt.
„Irland ist eines der Gründungsmitglieder des Europarates und hat unser Engagement für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa und darüber hinaus stets konsequent unterstützt“, erklärte der Generalsekretär.
„Heute spiegelt sich diese Unterstützung deutlich in Irlands unerschütterlichem Engagement wider, das Völkerrecht zu wahren, die Rechenschaftspflicht für die Ukraine zu gewährleisten und aktuelle Themen wie die Migrationsfrage im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention zu bewältigen. Wir müssen heute mehr denn je unsere Kräfte bündeln, um die regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen und die Werte zu schützen, die uns am Herzen liegen. Irland ist ein unschätzbarer Partner bei dieser wichtigen Aufgabe.“
Im Rahmen seines Besuchs hat der Generalsekretär die irische Präsidentin, Catherine Connolly, den Minister für Justiz, innere Angelegenheiten und Migration, Jim O‘Callaghan, sowie den Staatsminister beim Taoiseach, im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel und im Verteidigungsministerium, Thomas Byrne, getroffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die jüngsten geopolitischen Entwicklungen, darunter der Konflikt im Nahen Osten, die Bedeutung der demokratischen Sicherheit angesichts erheblicher Gefahren für die internationale Rechtsstaatlichkeit und die vorrangige Arbeit des Europarates zur Unterstützung der Ukraine.
Darüber hinaus wurde in den Gesprächen die künftige Rolle des Europarates thematisiert und der gemeinsame Wille geäußert, seine politische und geopolitische Dimension als Reaktion auf die aktuellen Fragen zu stärken, um Stabilität und demokratische Sicherheit in Europa zu erreichen.
Im Vorfeld des bevorstehenden Treffens der Außenministerinnen und -minister des Europarates am 15. Mai in Chişinău (Republik Moldau) wurden zudem die laufenden Verhandlungen über eine politische Erklärung zu Migrationsfragen und zur Europäischen Menschenrechtskonvention erörtert.
In Dublin hat der Generalsekretär außerdem an einem Treffen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen teilgenommen, darunter mit der irischen Kommission für Menschenrechte und Gleichstellung, und Mitglieder der irischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates getroffen.
Der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention in Irland
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Länderinformationsblatt zu Irland (pdf) [EN]
