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Durchsuchungen und Verhaftungen bei belarussischen Medien

Erklärung des Sprechers des Generalsekretärs
Sprecher des Generalsekretärs Straßburg 7. August 2018
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Uns wurde zugetragen, dass bei einer Reihe der bekanntesten belarussischen Medien Durchsuchungen und Verhaftungen stattgefunden haben. Dies besorgt uns beim Europarat sehr. Es sind einige unserer langjährigen Partner betroffen, welche als hochrangige Experten bekannt sind. Die Gesetzgebung muss respektiert werden, aber Untersuchungen müssen nicht unbedingt mit Verhaftungen einhergehen. Diese sind nur als Mittel der allerletzten Wahl einzusetzen.

Wir fordern die belarussischen Untersuchungsbehörden aus diesem Grunde auf, eine rasche und transparente Untersuchung sicherzustellen. Und wir fordern, alle verhafteten Journalisten frei zu lassen. Die Freiheit der Medien ist eines der wichtigsten Menschenrechte in einer demokratischen Gesellschaft. Sie sollte überall in Europa vollständig respektiert werden.


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