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Düsterer Rekord für die Plattform zur Sicherheit von Journalisten 2017

Partner sind alarmiert über den düsteren Rekord im Jahr 2017 und fordern Aufklärung des Mordes an Daphne Caruana
Europarat Straßburg 19. Januar 2018
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Die Partnerorganisationen der Internetplattform für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten veröffentlichten heute eure ihre jährliche Beurteilung der Bedrohungen der Medienfreiheit in den Mitgliedstaaten des Europarates für das Jahr 2017.

Die Organisationen fordern die Behörden auf, die Ermordung der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia angemessen zu untersuchen. Sie argumentieren, dass ihre Ermordung ein klares Zeichen für sich verschlechternde Zustände der Medienfreiheit in Europa sei, und ersuchen die Parlamentarische Versammlung des Europarates, einen Sonderberichterstatter zu ernennen, um die Morduntersuchung zu überwachen.

Im Jahr 2017 haben die Partner 130 Warnungen betreffend 29 Länder eingereicht. In 79 Fällen (60 %) war der Staat selbst die Quelle der Bedrohung. Auf weniger als 30 Prozent der an die Mitgliedstaaten gerichteten Warnungen ging eine Antwort des betroffenen Staates ein. Die Warnungen betreffen hauptsächlich Angriffe auf die physische Sicherheit und die Integrität von Journalisten (23 %), Belästigungen und Einschüchterungen (23 %) sowie Festnahmen und Inhaftierungen (21 %).

Straflosigkeit bleibt eine der größten Herausforderungen für den Schutz von Journalisten. Dazu gehören 15 Fälle von Mord an Journalisten und zahlreiche Fälle von Drohungen und anderen Arten von Einschüchterung und Schikanierung, welche von staatlichen Behörden nicht untersucht wurden, heißt es in dem Bericht.

 


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