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„Bewegung gegen Hassrede“ trug als erste breit angelegte internationale Initiative dazu bei, Hassrede als Missbrauch von Menschenrechten zu erkennen

Bewegung gegen Hassrede Straßburg 10. April 2018
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„Bewegung gegen Hassrede“ trug als erste breit angelegte internationale Initiative dazu bei, Hassrede als Missbrauch von Menschenrechten zu erkennen

Hassrede vergiftet weiterhin die öffentliche Debatte, und die dringende Notwendigkeit, sie zu bekämpfen, hat in den letzten Jahren nicht abgenommen. Die Jugendkampagne „Bewegung gegen Hassrede“ (No Hate Speech Movement, NHSM), welche der Europarat von 2012 bis 2017 als erste breit angelegte Initiative auf diesem Gebiet leitete, trug dazu bei, Hassrede als einen Missbrauch von Menschenrechten zu erkennen, und brachte wertvolle Erkenntnisse für die Zukunft. So lautet eine Schlüsselbotschaft der Konferenz, an der heute rund 150 Vertreterinnen und Vertreter nationaler Kampagnenausschüsse, europäischer Kooperationspartner und Jugendorganisationen im Europäischen Jugendzentrum in Straßburg teilnahmen, um die Ergebnisse der Kampagne zu beurteilen und das weitere Vorgehen zu planen.

 

Der Europarat rief die Bewegung gegen Hassrede 2012 als Teil seines Aktionsplans gegen gewaltbereiten Extremismus und die zum Terrorismus führende Radikalisierung ins Leben. Ursprünglich sollte damit die Aufmerksamkeit auf Hassrede im Internet gelenkt werden. Seit 2015 richtet sich das Augenmerk der Kampagne vermehrt auf die Schulung von Jugendaktivisten mithilfe von Instrumenten, die der Europarat entwickelt hat. In den letzten beiden Jahren wurde die Bewegung gegen Hassrede auf 45 Länder in ganz Europa ausgedehnt, aber auch auf Mexiko, Marokko, Tunesien und Québec, und von 60 europäischen und internationalen Partnerorganisationen gefördert; sie gewann Zehntausende Unterstützerinnen und Unterstützer in den Sozialen Medien. In Rahmen der Kampagne wurden 1100 junge Führungspersönlichkeiten und Jugendaktivisten geschult, wie sie Hassrede bekämpfen können.

Snežana Samardžić-Marković, Generaldirektorin für Demokratie beim Europarat, Ivan Hromada, Vize-Vorsitzender des Europäischen Koordinationsausschusses für Jugend, und Anne Brasseur, Botschafterin der Bewegung gegen Hassrede, sprachen auf der Eröffnungsveranstaltung. Danach wurde der Bewertungsbericht der Kampagne vorgestellt.

Laut dem unabhängigen Bewertungsbericht erleichterte es die institutionelle Unterstützung durch den Europarat den innerstaatlichen Kampagnen, Behörden und Nichtregierungsorganisationen als Partner und Teilnehmer zu gewinnen. Die Aktivistinnen und Aktivisten schätzten die vom Europarat produzierten Schulungsmaterialen, besonders das „Bookmarks“-Handbuch. Die Kampagne trug dazu bei, die Jugendlichen vermehrt einzubeziehen, und stärkte die Vernetzung junger Online-Aktivisten. Allerdings würde es ähnlichen Kampagnen in der Zukunft zugutekommen, wenn auf zentraler und innerstaatlicher Ebene mehr Ressourcen zur Verfügung stünden, etwa für die Verpflichtung professioneller Kommunikationsspezialisten und zur Produktion hochwertiger Inhalte, und mehr Raum für innovatives und weniger statisch-institutionelles Vorgehen vorhanden wäre.

Es ist geplant, die Ergebnisse der Bewegung gegen Hassrede und Schlussfolgerungen der Konferenz dem Ministerkomitee des Europarates vorzulegen.

Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, spricht am 10. April um 17 Uhr 30 zu den Teilnehmern.

Die Konferenz endet am 12. April. Die wesentlichen Teile der Konferenz werden auf der Facebook-Seite der Bewegung gegen Hassrede und auf der Konferenz-Webseite übertragen.


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