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Die Grundbausteine der Demokratie wieder zusammenfügen

Europäische Konferenz über Demokratie und Menschenrechte
Stellvertretender Generalsekretär Straßburg 6. Mai 2022
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Die Grundbausteine der Demokratie wieder zusammenfügen

Europa sollte auf gewaltsamen Nationalismus reagieren, indem es „die Grundbausteine der Demokratie wieder zusammenfügt“, um „etwas aufzubauen, das stärker und widerstandsfähiger als je zuvor ist“, erklärte der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, bei der dritten Jahreskonferenz über Demokratie und Menschenrechte in Kristiansand, Norwegen.

In seiner Eröffnungsrede bezeichnete er die militärische Invasion Russlands in der Ukraine als ein „extremes und akutes“ Beispiel des aggressiven, gewaltsamen Nationalismus, der den Multilateralismus und „das Gefüge der demokratischen Ordnung“ herausfordert.

Als Antwort darauf müsse alles getan werden, um „dynamische und freie Demokratien in ganz Europa zu verteidigen und zu schützen“.

Dies umfasse mehr Unterstützung einzelner Länder und die Rückkehr zu den in der Europäischen Menschenrechtskonvention niedergelegten grundlegenden demokratischen Prinzipien, darunter die freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie die Gewährleistung einer unabhängigen Justiz.

Der Aufbau eines stärkeren Europas ist laut Berge möglich, wenn „Einheit, Wille und Entschlossenheit“ vorhanden sind.

Weitere Hauptredner der Konferenz waren die Anführerin der weißrussischen Demokratiebewegung, Swjatlana Zichanouskaja, und der irische Staatsminister für europäische Angelegenheiten, Thomas Byrne.

Die vollständige Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs ist hier verfügbar.


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