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Verhütung von Misshandlungen im Polizeigewahrsam und in der Untersuchungshaft

Vorsitz im Ministerkomitee Kopenhagen 23. März 2018
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Verhütung von Misshandlungen im Polizeigewahrsam und in der Untersuchungshaft

Der dänische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates veranstaltet am 22. und 23. März in Kopenhagen ein Seminar, um Möglichkeiten zur Stärkung der Prävention von Folter und Misshandlung im Polizeigewahrsam und in der Untersuchungshaft zu erörtern. Zu diesem Zeitpunkt sind Personen am meisten gefährdet, misshandelt zu werden.

Die Veranstaltung wird mit der Unterstützung des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT), der Initiative für das Übereinkommen gegen Folter (CTI) und des dänischen Instituts gegen Folter organisiert.

Vertreter aus den Mitgliedsstaaten des Europarates werden nationale Erfahrungen zu Ermittlungs- und polizeilichen Befragungstechniken ohne Zwangsmittel und zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen zur Prävention von Folter und anderen Misshandlungen austauschen. Zu diesen Schutzmaßnahmen zählen beispielsweise die Aufklärung von durch die Polizei festgenommenen Personen über ihre Rechte, der tatsächliche Zugang zu einem Anwalt, die Benachrichtigung über den Gewahrsam und der Zugang zu einem Arzt.

In seiner Rede bei der Eröffnung erklärte Außenminister Anders Samuelsen: „Alle Mitgliedsstaaten des Europarates haben sich zur Bekämpfung von Folter verpflichtet, doch kein Land ist vollkommen“. „Genau deshalb müssen wir zusammenarbeiten, um der Menschenwürde Geltung zu verschaffen und alle Formen von Folter zu bekämpfen und zu verhüten“, fügte er hinzu.

Der Vorsitzende des CPT, Mykola Gnatovskyy, betonte, dass, „um Folter und anderen Misshandlungen vorzubeugen, die Regierungen sicherstellen müssen, dass es angemessene Schutzmaßnahmen, gut ausgebildete Polizeibeamte und einen unabhängigen Mechanismus für Beschwerden gegen die Polizei gibt“. „Vor allem müssen wir eine Polizeikultur fördern, die Misshandlungen durch Polizeibeamte als unprofessionell und erniedrigend für die Polizei selbst betrachtet“, erklärte er.


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23. - 27. NOVEMBER ONLINESEMINAR (11.00 – 12.45 Uhr und 16.00 – 18.00 Uhr MEZ)

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