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Portugal und Gewalt gegen Frauen: Deutliche Fortschritte, aber geringe Melde- und Verurteilungsraten

Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) Strassburg 21. Januar 2019
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Portugal und Gewalt gegen Frauen: Deutliche Fortschritte, aber geringe Melde- und Verurteilungsraten

In ihrem ersten Bericht über die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-Konvention“) durch Portugal erkennt die Expertengruppe gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (GREVIO) das große Engagement der portugiesischen Behörden und die erzielten Fortschritte an. Allerdings verweist der Bericht auch auf eine Reihe von Mängeln und es werden Maßnahmen zur Verbesserung des Opferschutzes, der Verfolgung von Straftätern sowie Präventionsmaßnahmen empfohlen.

Nach der Ratifizierung des Übereinkommens durch Portugal im Jahr 2013 wurde der Umfang der öffentlichen Politik erweitert und weitere Formen von Gewalt gegen Frauen wie Nachstellung („Stalking“), Verstümmelung weiblicher Genitalien (FGM) und Zwangsheirat unter Strafe gestellt. Die GREVIO begrüßt die Anstrengungen im Bereich der FGM, deren Ergebnis drei aufeinanderfolgende Aktionsprogramme waren, die speziell auf diese Form von Gewalt abzielen und Portugal zu einem Vorreiter in diesem Bereich machen. Die GREVIO fordert Portugal auf, langfristige Programme zu entwickeln, um alle durch das Übereinkommen erfassten Formen von Gewalt zu bekämpfen und auf dem bereits erzielten Fortschritt aufzubauen.

Die GREVIO würdigt zwar die Rolle der nationalen Koordinationsstelle (CIG) bei der Umsetzung, Überwachung und Beurteilung von Strategien zur Gleichstellung der Geschlechter und Plänen zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt, stellt jedoch fest, dass die Umsetzung des nationalen Aktionsplans gegen Gewalt gegen Frauen durch eine bessere Koordination zwischen den staatlichen Stellen erleichtert werden könnte. Auf operativer Ebene könnte die Wirkung des Gesetzes Nr. 112/2009 zu häuslicher Gewalt optimiert werden, insbesondere durch eine stärkere Beteiligung der kommunalen Behörden.


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