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50. Jahrestag der Pompidou-Gruppe: Ministerkomitee verabschiedet revidierte Satzung

Ministerkomitee Straßburg 16. Juni 2021
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50. Jahrestag der Pompidou-Gruppe: Ministerkomitee verabschiedet revidierte Satzung

Nach der Verabschiedung der revidierten Satzung durch das Ministerkomitee des Europarates verfügt die Europaratsplattform zur Zusammenarbeit in der Drogenpolitik (die „Pompidou-Gruppe“) über eine erneuerte Grundlage zur Gestaltung ihrer Zukunft als wichtiger internationaler Referenzpunkt für Menschenrechte in der Drogenpolitik. Im Namen des ungarischen Vorsitzes im Ministerkomitee begrüßte Botschafter Harry Alex Rusz die Verabschiedung der Satzung und betonte, dass „dieser Beschluss der gegenwärtigen und zukünftigen Tätigkeit der Pompidou-Gruppe 50 Jahre nach ihrer Gründung einen starken politischen Impuls verleiht“.

Um den Aufgaben in der Drogenpolitik zu begegnen, gilt es laut der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, einen Ansatz zu fördern, der auf den Werten des Europarates beruht. „Durch die Verabschiedung der revidierten Satzung der Pompidou-Gruppe hat das Ministerkomitee der Gruppe den geeigneten politischen und rechtlichen Rahmen gegeben, um der Stimme des Europarates Gehör zu verschaffen und seine Tätigkeit in diesem Bereich voranzutreiben.“

Portugal, das derzeit den Vorsitz der Pompidou-Gruppe ebenso innehat wie den EU-Vorsitz, veröffentlichte eine Erklärung, in der das Land die neuen Möglichkeiten würdigt, die diese wegweisende Reform bietet. João Goulão, der portugiesische Präsident der Pompidou-Gruppe, stellte fest, dass die revidierte Satzung „die Zusammenarbeit zwischen der Pompidou-Gruppe und der Europäischen Union stärken wird, wozu auch die Möglichkeit gehört, dass letztere ein Mitglied der Gruppe wird“. Die Anbahnung neuer Partner- und Mitgliedschaften, aber auch die Arbeit als offene Plattform, die wichtige Partner innerhalb und außerhalb des Europarates zusammenbringt, darunter zivilgesellschaftliche Organisationen, um die Zukunft der Drogenpolitik zu gestalten, zählen zu den Hauptzielen des erneuerten politischen und rechtlichen Rahmens der Pompidou-Gruppe.


  Pressemitteilung
 50. Jahrestag der Pompidou-Gruppe: Ministerkomitee verabschiedet revidierte Satzung [EN]


  Erklärung des portugiesischen Vorsitzes [EN]
  Entschließung des Ministerkomitees einschließlich der revidierten Satzung der Pompidou-Gruppe [EN]
  Erklärung des Ministerkomitees anlässlich des 50. Jahrestags der Pompidou-Gruppe [EN]

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