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Polen: Misshandlungsrisiko in Polizeigewahrsam laut Antifolterkomitee weiterhin „nennenswert“

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 25. Juli 2018
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Polen: Misshandlungsrisiko in Polizeigewahrsam laut Antifolterkomitee weiterhin „nennenswert“

Laut einem heute veröffentlichten Bericht des Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) berichteten die meisten Menschen, die während des Besuchs der CPT-Delegation oder kurz davor in Polizeigewahrsam waren, von einer korrekten Behandlung durch die Polizei.

In dem Bericht werden zwar zahlreiche Punkte positiv hervorgehoben, gleichwohl registrierte die Delegation, die Polen im Jahr 2017 besuchte, eine ausreichende Zahl an Meldungen von körperlicher Misshandlung – darunter Faustschläge und Fußtritte –, um zu schließen, dass „für Menschen, die in Polizeigewahrsam genommen wurden, weiterhin ein nennenswertes Risiko besteht, misshandelt zu werden“.

Das CPT ruft die polnischen Behörden auf, ihre Bemühungen zur Bekämpfung von Misshandlungen durch die Polizei „rigoros“ fortzuführen. Der Bericht empfiehlt, dass an die Polizeibeamten „im ganzen Land“ die „unmissverständliche Botschaft gerichtet werden sollte, dass jede Form der Misshandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, unrechtmäßig ist und angemessen bestraft wird“.

In ihrer Antwortstellungnahme stimmt die polnische Regierung der Schlussfolgerung nicht zu und erklärt, dass die in dem Bericht genannten Meldungen von Misshandlungen „unzureichend belegt“ seien (siehe auch die polnische Fassung der Antwortstellungnahme).

Pressemitteilung – Polen: Misshandlungsrisiko in Polizeigewahrsam laut Antifolterkomitee weiterhin „nennenswert“

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