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Paris: Kommissarin Mijatović veröffentlicht erste Beobachtungen über Menschenrechtsfragen bezüglich der Bewegung der „Gelbwesten“

Menschenrechtskommissarin Straßburg 29. Januar 2019
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Dunja Mijatović

Dunja Mijatović

„Die großen Spannungen, die derzeit in Frankreich herrschen, erfüllen mich mit Sorge und ich bin der Auffassung, dass die Lage dringend entspannt werden muss“, erklärte heute die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, im Anschluss an einen Besuch in Paris am 28. Januar, um Menschenrechtsfragen im Zusammenhang mit den „Gelbwesten“ zu erörtern.

Bei dieser Mission hat die Kommissarin die Besorgnis ihrer Gesprächspartner über die bei den Demonstrationen durch Mitglieder der Ordnungskräfte und einige Demonstranten begangenen Gewalttaten vernommen, darunter gegenüber Journalisten.

Die Kommissarin ist vor allem über die große Anzahl an Personen beunruhigt, die bei den Demonstrationen oder in deren Rahmen – teilweise sehr schwer – verletzt wurden, insbesondere durch Geschosse „weniger tödlicher“ Handfeuerwaffen wie Flashballs. Sie stellt zwar fest, dass die Ordnungskräfte, unter denen ebenfalls zahlreiche Verletzte zu beklagen sind, unter schwierigen Bedingungen arbeiten, besonders aufgrund der Feindseligkeit einiger Demonstranten, aber auch aufgrund von Arbeitsüberlastung und bei einigen der eingesetzten Einheiten aufgrund einer unzureichenden Ausbildung im Bereich der Methoden zur Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verwendung bestimmter Waffen. Allerdings ist die Kommissarin ernsthaft besorgt über die Anzahl und die Schwere der Verletzungen durch den Einsatz von Gewalt durch die Ordnungskräfte.


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