Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht heute den Bericht über seinen Besuch in der Ukraine vom 26. Mai bis 6. Juni 2025, gemeinsam mit der Stellungnahme der ukrainischen Behörden (siehe auch die wichtigsten Bemerkungen und die Zusammenfassung des Berichts auf Ukrainisch). Der Bericht untersucht die Behandlung und die Bedingungen des Freiheitsentzugs bei Personen, die zwangsweise in psychiatrische Kliniken eingewiesen und dort behandelt werden, sowie die Lebensbedingungen in sozialen Einrichtungen (Internats und Pensions) für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen in den Regionen Lwiw, Kyiv, Orliwka, Winnyzja und Odessa.
Der Besuch im Jahr 2025 war der zweite Besuch des CPT in der Ukraine seit Beginn der groß angelegten militärischen Aggression durch die Russische Föderation im Februar 2022. Die Delegation besuchte psychiatrische Kliniken in Lwiw (Klinik Kulparkiv), Orliwka (Sarny) und Hlewacha (Kyiv) sowie das Internat Hruschkiwskyi (Region Lwiw), die Pension für ältere und behinderte Menschen in Winnyzja und das Internat in Baraboj (Region Odessa). Zwei dieser Einrichtungen, nämlich die in der Region Lwiw und in Winnyzja, beherbergen eine große Zahl von Menschen, die nach Beginn des groß angelegten Angriffs aus dem Osten der Ukraine evakuiert wurden.
In den besuchten Einrichtungen wurden dem CPT gegenüber keine Vorwürfe wegen körperlicher Misshandlung durch das Personal erhoben. Insgesamt herrschte eine entspannte Atmosphäre, und die Delegation stellte fest, dass die Beziehungen zwischen dem Personal und den Patienten/Bewohnern gut waren. Was die Gewalt zwischen Patienten oder Bewohnern betrifft, so kam es zwar gelegentlich zu Konflikten, diese waren jedoch nicht besonders schwerwiegend, und das Personal griff rasch und angemessen ein. (weiter)
Vollständiger Bericht [EN] (Zusammenfassung auf Ukrainisch)
Stellungnahme der ukrainischen Regierung [EN]
Unterstützung des Europarates für die Ukraine
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