Am 23. Oktober hat die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, das Schadensregister für die Ukraine in Den Haag besucht.
Während dieses Besuchs führte Kallas mit dem Exekutivdirektor des Registers, Markijan Kljutschkowskyj, sowie mit Mitgliedern seines Teams Gespräche über die laufenden Arbeiten des Registers und dessen Rolle im Rahmen des Internationalen Entschädigungsmechanismus.
Das Register, das offiziell Teil des 46 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates ist, dient der Erfassung der Schäden und Zerstörungen, die durch den von Russland geführten Angriffskrieg verursacht wurden.
Das Register bildet den ersten Teil eines umfassenden Systems zur Entschädigung der Opfer, zu dem auch die Internationale Entschädigungskommission sowie ein Entschädigungsfonds gehören werden.
Natürliche Personen, juristische Personen und der ukrainische Staat können über ein äußerst innovatives Webportal und eine App Entschädigungsanträge für jegliche Schäden, Verluste oder Verletzungen beim Register einreichen. Bis heute sind beim Register mehr als 200.000 Anträge in über 40 Kategorien eingegangen.
EU unterstützt nachdrücklich Arbeit des Europarates zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für die Ukraine
Die 27 Mitglieder zählende Europäische Union unterstützt seit Langem das Register und, im weiteren Sinne, die Bemühungen des Europarates und der internationalen Gemeinschaft, die Verantwortlichkeiten für die von Russland begangenen Verbrechen festzustellen und der Ukraine Entschädigung zu gewähren.
Die EU ist dem Register im Jahr 2023 als Gründungsmitglied beigetreten und hat dessen Einrichtung, Ausbau und Betrieb finanziell maßgeblich unterstützt. (weiter)
Weitere Informationen zur Unterstützung des Europarates für die Ukraine
