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10. Dezember – Tag der Menschenrechte

Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister
Vorsitz im Ministerkomitee Straßburg 10. Dezember 2018
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Timo Soini. Photo: Laura Kotila, valtioneuvoston kanslia

Timo Soini. Photo: Laura Kotila, valtioneuvoston kanslia

„Der 10. Dezember ist ein Schlüsseltag für die Menschenrechte. An diesem Tag verkündete vor 70 Jahren die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Ich freue mich, 70 Jahre nach der Verkündung diesen Jahrestag als Vorsitzender des Ministerkomitees zu begehen.

Die Prinzipen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bildeten die Grundlage für die Förderung, den Schutz und die Verwirklichung der Menschenrechte auf der ganzen Welt. Durch das rasche Handeln des Europarates erhielten diese Prinzipien einen konkreten Rechtsrahmen: Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde 1950 verabschiedet, ein Jahr später erfolgte die Einrichtung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs.

Der Europarat hat im Laufe seiner Geschichte ein dichtes Netz aus Menschenrechtsmechanismen und -normen aufgebaut und arbeitet weiter an dessen Weiterentwicklung. Dadurch sollen alle Bereiche abgedeckt werden, in denen die Menschenrechte durch bestehende und neu aufkommende Bedrohungen gefährdet sind. Auch heute setzt der Europarat seine Arbeit zur Entwicklung von Normen fort. Während seines Vorsitzes im Ministerkomitee wird Finnland weiterhin gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten und allen anderen Partnern wie der Zivilgesellschaft unermüdlich dafür eintreten, den Schutz der Menschenrechte in Europa zu stärken und zu fördern.

Seit Langem sind die europäischen Länder Vorreiter des Menschenrechtsschutzes, doch heute sind diese Rechte und Freiheiten, die wir als selbstverständlich angesehen haben, bedroht. Die Förderung, der Schutz und die Verwirklichung der Menschenrechte – dies sind die Grundwerte des Europarates – obliegen unserer gemeinsamen Verantwortung und sind mehr denn je notwendig.“


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