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Heiko Maas fordert die Versammlung nachdrücklich auf, Brücken nicht abzubrechen

Parlamentarische Versammlung Strassburg 26. Januar 2021
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Heiko Maas fordert die Versammlung nachdrücklich auf, Brücken nicht abzubrechen

In seiner heutigen Rede vor der Versammlung hat der Vorsitzende des Ministerkomitees und deutsche Außenminister, Heiko Maas, dem Europarat Anerkennung gezollt und ihn als „institutionelle Säule unseres geeinten Kontinents“ bezeichnet, der „[m]it der Europäischen Menschenrechtskonvention […] weltweit Maßstäbe im Menschenrechtsschutz“ setzt.

Gleichzeitig betonte er, dass wir „in den vergangenen Jahren auch feststellen mussten, dass unser friedliches und tolerantes Europa keine Selbstverständlichkeit ist“. Dabei nahm er Bezug auf Gewalt und Krieg, „ zuletzt in Bergkarabach, aber auch nach wie vor in der Ostukraine“.

„Bilder wie die, die uns am Wochenende aus zahlreichen russischen Städten erreicht haben – von Polizisten, die friedliche Demonstranten verprügelt, weggeschleift und verhaftet haben – all das steht in krassem Gegensatz zu den Verpflichtungen, die wir alle als Mitglieder des Europarats eingegangen sind. Deshalb fordern wir von Russland die sofortige Freilassung der verhafteten Demonstranten. Und wir erwarten die umgehende Freilassung auch von Alexej Nawalny“, so Maas weiter.

„Der Erosion unserer europäischen Menschenrechtsarchitektur müssen wir alle entschlossen entgegentreten“, unterstrich Maas.


  Website der Parlamentarischen Versammlung [EN]


  Rede des Vorsitzenden des Ministerkomitees, des deutschen Außenministers Heiko Maas [EN] 


Der Europarat auf Der Europarat auf

       

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