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Zypern macht vielversprechende Schritte zur Bekämpfung der Korruption

Zypern macht vielversprechende Schritte im Kampf gegen die Korruption, Ergebnisse aber noch nicht greifbar, erklärt Anti-Korruptionsgruppe
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Straßburg 6. September 2018
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Zypern macht vielversprechende Schritte zur Bekämpfung der Korruption

In einem aktuellen Bericht zur Bewertung der Maßnahmen, die die zyprischen Behörden zur Umsetzung ihrer Empfehlungen ergriffen haben, gibt die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) eine recht durchwachsene Bewertung ab (siehe die griechische Fassung des Berichts).

Obwohl nur zwei von 16 Empfehlungen zur Korruptionsprävention in Bezug auf Parlamentarier, Richter und Staatsanwälte vollständig umgesetzt wurden, wurden acht teilweise umgesetzt und allesamt sind in Bearbeitung, wobei einige weiter fortgeschritten sind als andere.

Obwohl GRECO die Veröffentlichung von Vermögenserklärungen von Abgeordneten (einschließlich Einkünften aus privaten nichtöffentlichen Aktivitäten) auf einer offiziellen Website begrüßt, sollte die Transparenz umfassender sein, insbesondere in Bezug auf bewegliche Vermögenswerte. Darüber hinaus wurde eine GRECO-Empfehlung zur Überwachung von Vermögenserklärungen durch die Abgeordneten mittels eines unabhängigen und wirksamen Mechanismus nicht vollständig umgesetzt.


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