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Sprecher des Generalsekretärs: Plattform des Europarates für den Schutz von Journalisten verzeichnet Meldung über Bedrohung der Pressefreiheit durch geplante Änderung des Strafrechts in Russland

Erklärung des Sprechers des Generalsekretärs Straßburg 16. Mai 2018
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Sprecher des Generalsekretärs: Plattform des Europarates für den Schutz von Journalisten verzeichnet Meldung über Bedrohung der Pressefreiheit durch geplante Änderung des Strafrechts in Russland

Die Plattform des Europarates für den Schutz von Journalisten hat heute eine Meldung der Partnerorganisationen Artikel 19 der Partnerorganisationen Artikel 19, Index und RSF über den Entwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Artikel 284.2) veröffentlicht. Infolge dieser Änderung könnten der Meldung zufolge die Medien daran gehindert werden, über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse zu berichten. Der Europarat ist besorgt über die Auswirkungen der geplanten Änderungen auf die Freiheit der Meinungsäußerung und untersucht derzeit den Änderungsentwurf.


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