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Europarat beim Internet Governance Forum 2022 in Äthiopien

Europarat Strassburg 28. November 2022
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Europarat beim Internet Governance Forum 2022 in Äthiopien

Der Europarat nimmt am 17. Internet Governance Forum (IGF) teil, das die Regierung vom 28. November bis 2. Dezember in Addis-Abeba (Äthiopien) ausrichtet. Das IGF findet im Hybrid-Format statt und steht unter dem Motto „Widerstandsfähiges Internet für eine gemeinsame, nachhaltige Zukunft“. Beim IGF kommen verschiedene Interessengruppen zusammen – darunter Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, aus der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und von internationalen Organisationen –, um über Fragen von öffentlichem Belang im Zusammenhang mit dem Internet zu diskutieren. Zwar verfügt das IGF über keine Entscheidungsbefugnis, es dient aber als Informations- und Inspirationsquelle für politische Maßnahmen und fördert den Austausch von Erkenntnissen über die Möglichkeiten zur Maximierung der Chancen und Begrenzung der Risiken und Probleme, die mit dem Internet verbunden sind.

Neben der Teilnahme an den allgemeinen Debatten wird der Europarat besonderes Augenmerk auf künstliche Intelligenz (KI), Bildungsmaßnahmen im Bereich der digitalen Bürgerschaft, Kampf gegen Hassrede und Cyberkriminalität legen. Am 28. November hält Jan Kleijssen, Direktor des Europarates für Informationsgesellschaft und Verbrechensbekämpfung, einen Vortrag im Rahmen einer Diskussionsrunde zu regulatorischen Fragen beim Umgang mit hochentwickelten Technologien (KI und Metaversum). Am 29. November diskutieren die Teilnehmenden eines offenen Forums darüber, wie eine 2019 vom Ministerkomitee des Europarates verabschiedete Empfehlung Bildungsmaßnahmen im Bereich der digitalen Bürgerschaft fördern soll. Am 30. November organisiert der Europarat in Zusammenarbeit mit dem UN-Büro für die Prävention von Genozid und für Schutzverantwortung ein offenes Forum über die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Hassrede, darunter die vom Ministerkomitee im Mai 2022 verabschiedete Empfehlung zu diesem Thema. Am 1. Dezember schließlich ist der Europarat Mitorganisator eines Workshops darüber, wie man elektronische Beweismittel bestmöglich sichern kann, die nötig sind, um Cyberangriffe zuzuordnen, Rechenschaftspflicht zu gewährleisten und die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.


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