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Bulgarien: Geringfügige Verbesserung der Zustände in Haftanstalten, aber nach wie vor personelle Unterbesetzung und Bedingungen in sozialen Einrichtungen unmenschlich und entwürdigend

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarats (CPT) Straßburg 4. Mai 2018
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Bulgarien: Geringfügige Verbesserung der Zustände in Haftanstalten, aber nach wie vor personelle Unterbesetzung und Bedingungen in sozialen Einrichtungen unmenschlich und entwürdigend

Das Antifolterkomitee des Europarats hat im Anschluss an seinen Besuch in Polizei-, Haft-, psychiatrischen und sozialen Einrichtungen in Bulgarien (September 2017) einen neuen Bericht veröffentlicht.

Das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarats (CPT) berichtet, es habe seit 2015 eine geringfügige Verbesserung bei der Behandlung von Personen unter Polizeigewahrsam gegeben, insbesondere, was die Schwere der angeblichen Mißhandlung betrifft. Dennoch wurden der Delegation von Personen in Polizeihaft (darunter von Minderjährigen) erneut zahlreiche Behauptungen betreffend körperliche Mißhandlung zugetragen.  Das CPT bedauert auch das Fehlen jedweden realen Fortschritts bei der Anwendung von Schutzmaßnahmen gegen Misshandlung, wie beispielsweise bei der Anwendung des Rechts auf einen Rechtsanwalt und einen Arzt.

Die Delegation besichtigte die Einrichtung für die Unterbringung von Ausländern in Lyubimets, wo sie Behauptungen betreffend körperliche Mißhandlung sowie viele Beanstandungen der repektlosen und unzugänglichen Einstellung des Aufsichtspersonals gegenüber Ausländern zu Kenntnis nahm. Die materiellen Bedingungen in Lyubimets waren überaus schlecht. Es gab Großraumschlafsäle, die heruntergekommen und schmutzig waren und wo sich ein Etagenbett an das nächste reihte. Der Zugang zur Gesundheitspflege wurde als ungenügend bewertet und es fehlte an Dolmetschern, angemessenem Essen, Kleidung oder Spielzeug für die mehr als 40 begleiteten Minderjährigen.


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