Der Ausschuss des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute Berichte über sechs seiner Besuche in Aserbaidschan (2004, 2012, 2013, 2015, 2016 und 2017), zusammen mit den Antworten der aserbaidschanischen Regierung, veröffentlicht. So wurden nunmehr alle Berichte des CPT über die Besuche in Aserbaidschan veröffentlicht.
Der allgemeine Eindruck des CPT von der Lage in Aserbaidschan ist, dass Folter und andere Formen körperlicher Misshandlung durch die Polizei, durch Strafverfolgungsbehörden und die Armee, Korruption im gesamten Strafverfolgungssystem sowie Straflosigkeit weiterhin systemisch, weit verbreitet und endemisch sind. Die Ergebnisse des Ad-hoc-Besuchs 2017 deuten auf eine allgemeine Gewaltkultur unter den Mitarbeitern verschiedener Strafverfolgungsbehörden hin.
Außerdem gibt es ein ernsthaftes Problem mit Straflosigkeit und einen Mangel an ordnungsgemäßer Untersuchung von Misshandlungsvorwürfen sowie unwirksame rechtliche Garantien für inhaftierte Personen, wie etwa den Zugang zu einem Rechtsanwalt, Benachrichtigungen über das Sorgerecht, Zugang zu einem Arzt sowie die Inkenntnissetzung der Betroffenen über ihre Rechte.
Darüber hinaus gibt es trotz Gesetzesreformen und Bemühungen zur Renovierung von alten und zum Bau neuer Gefängnisse ein fortlaufendes Problem mit der Überbelegung von Gefängnissen, mit schlechten materiellen Zuständen, fehlenden Aktivitäten (insbesondere für Untersuchungsgefangene und für die zu lebenslanger Haft verurteilten Gefangenen), unzureichender medizinischer Versorgung und zu wenig bzw. schlecht bezahltem Gefängnispersonal. Diese Probleme erschweren die Korruptionsbekämpfung und die Verhinderung von Gewalt zwischen Gefangenen.
