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Komitee zur Verhütung von Folter drängt europäische Staaten, Untersuchungshaft nur unter angemessenen Bedingungen und wenn es nicht anders geht vorzusehen

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 20. April 2017
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Komitee zur Verhütung von Folter drängt europäische Staaten, Untersuchungshaft nur unter angemessenen Bedingungen und wenn es nicht anders geht vorzusehen

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) drängt die 47 Mitgliedstaaten des Europarates, Untersuchungshaft nur wenn es nicht anders geht vorzusehen und angemessene Haftbedingungen zu gewähren. Bei seinen Besuchen von Gefängnissen in ganz Europa hat das Komitee festgestellt, das Untersuchungshäftlinge oft sehr schlechten Bedingungen ausgesetzt sind.

In vielen europäischen Staaten ist das Problem der Überbelegung in Gefängnissen oft auf den hohen Anteil von Untersuchungshäftlingen zurückzuführen.

In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht betont das Komitee, dass Mitgliedstaaten möglichst auf Alternativmaßnahmen zur Untersuchungshaft zurückgreifen sollen, darunter auf die einstweilige Aufhebung der Haft, Kaution, Hausarrest, elektronische Überwachung, Entfernung von Pässen und richterliche Aufsicht. Nach Ansicht des Komitees sollten diese Maßnahmen auch für ausländische Bürger in Erwägung gezogen werden. Letztere werden oft in Untersuchungshaft gehalten, da bei ihnen von einem höheren Fluchtrisiko ausgegangen wird.


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