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Antirassismuskommission veröffentlicht neuen Bericht über Norwegen und Schlussfolgerungen zu Spanien und San Marino

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) Strassburg 23. Februar 2021
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Antirassismuskommission veröffentlicht neuen Bericht über Norwegen und Schlussfolgerungen zu Spanien und San Marino

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ruft in ihrem neuen Bericht über Norwegen die für das Kindeswohl zuständigen Stellen in dem Land auf, die Unterstützung für gefährdete Familien mit Migrations- oder Minderheitenhintergrund weiter zu verstärken, um bestimmte schwerwiegende Maßnahmen (Unterbringung bei Pflegefamilien, Beschränkung oder Abbruch des Kontakts zwischen dem Kind und den biologischen Eltern sowie Freigabe zur Adoption ohne Einverständnis der Eltern) zu vermeiden. Der Bericht wurde heute zusammen mit der Stellungnahme der norwegischen Regierung veröffentlicht. Ebenso empfiehlt die ECRI die Ausarbeitung eines neuen Aktionsplans für LGBTI-Personen mit besonderem Augenmerk auf Transgendern und intersexuellen Personen.

Zusätzlich zu diesen beiden Empfehlungen, die vorrangig umgesetzt werden sollen und deren Umsetzung die ECRI innerhalb von zwei Jahren überprüfen wird, schlägt die Europaratskommission auch vor, mehr Ressourcen zur Unterstützung von Diskriminierungsopfern bereitzustellen, Migrantinnen und Migranten in irregulärer Situationen Zugang zu allen nötigen Gesundheitsdienstleistungen zu gewährleisten und Hassrede durch Abgeordnete und Regierungsmitglieder zu verbieten.

Die ECRI veröffentlichte zudem ihre vorläufigen Schlussfolgerungen zur Umsetzung ihrer an Spanien gerichteten Empfehlungen. Darin bedauert sie, dass das Land die beiden vorrangigen Empfehlungen, die sie 2018 ausgesprochen hat, noch nicht umgesetzt hat. Gemäß diesen Empfehlungen soll Spanien dringend eine tatsächlich unabhängige Gleichstellungsbehörde schaffen und die Maßnahmen verstärken, die den Anteil von Roma-Kindern, welche die Pflichtschule erfolgreich abschließen, rasch erhöhen.

Die vorläufigen Schlussfolgerungen zur Umsetzung der Empfehlungen, welche die ECRI an San Marino gerichtet hat, wurden ebenfalls veröffentlicht.


 Pressemitteilung
Norwegen sollte schwerwiegende Maßnahmen in Kinderfürsorgefällen, die Familien mit Migrations- oder Minderheitenhintergrund betreffen, vermeiden und die Situation von Transgendern und intersexuellen Personen verbessern [EN]


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