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GRECO fordert Portugal auf, Reformen zu beschleunigen, um Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten zu verhindern

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Straßburg 6. März 2018
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GRECO fordert Portugal auf, Reformen zu beschleunigen, um Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten zu verhindern

In einem heute veröffentlichten Bericht fordert die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Portugal auf, die Anstrengungen zur Verbesserung seines rechtlichen Rahmens zur Verhinderung der Korruption bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten zu verstärken.

In dem Bericht beleuchtet die GRECO, in welchem Maße, die Empfehlungen des im Jahre 2015 angenommenen Evaluierungsberichts, durch Portugal eingehalten wurden. Sie kommt zu dem Schluss, dass Portugal nur eine einzige der fünfzehn Empfehlungen zufriedenstellend umgesetzt hat. Drei davon wurden teilweise umgesetzt, elf noch nicht. Die Situation wurde von der GRECO als „insgesamt unbefriedigend“ beschrieben.

GRECO begrüßt die Tatsache, dass Portugal eine ehrgeizige Reform eingeleitet hat, die darauf abzielt, die Integrität zu festigen, die Rechenschaftspflicht zu stärken und die Transparenz für ein breites Spektrum von Beamten, einschließlich Abgeordneten, zu erhöhen.

 


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