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34. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen

Die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates treten am 27. und 28. März 2018 zu ihrer 34. Sitzung unter dem Motto „Auf den individuellen Rechten gründende Regierungsführung auf kommunaler und regionaler Ebene“ zusammen.

Die Kongressmitglieder werden insbesondere die Rolle der Mandatsträger und Beamten in den Gemeinden und Regionen bei der Einbeziehung der menschenrechtlichen Dimension in deren alltägliche Arbeit diskutieren. Untersuchen und gegebenenfalls verabschieden wird der Kongress einen Entschließungsentwurf, der vor allem darauf abzielt, von den europäischen Kommunal- und Regionalbehörden umgesetzte bewährte Praktiken zu verbreiten.  Zudem werden die Lage unbegleiteter Flüchtlingskinder und die diesbezügliche Rolle der Städte und Gemeinden Gegenstand einer eigenen Debatte zum Zweck der Verabschiedung einer Entschließung und einer Empfehlung sein.

Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung der Lage der lokalen und regionalen Demokratie in Europa durch den Kongress werden dessen Mitglieder Berichte über die lokale Demokratie in Andorra, Liechtenstein, Monaco und San Marino, den kleinsten Mitgliedsstaaten des Europarates, untersuchen. Darauf wird eine Debatte über die besonderen Herausforderungen, vor denen diese Länder bei der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung stehen, folgen.  Auf der Rednerliste stehen: Antoni Martí Petit, Regierungschef des Fürstentums Andorra, Patrice Cellario, Regierungsberater und Innenminister des Fürstentums Monaco, sowie Silvio Parnis, parlamentarischer Staatssekretär für Kommunalverwaltung und Gemeinden Maltas.

Kongress der Gemeinden und Regionen Straßburg 3. März 2018
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