Zurück Generalsekretär trifft ungarischen Justizminister, László Trócsányi

Thorbjørn Jagland und László Trócsányi

Thorbjørn Jagland und László Trócsányi

Generalsekretär, Thorbjørn Jagland, traf am Dienstag den ungarischen Justizminister, László Trócsányi.

Minister Trócsányi berichtete, dass neue Rechtsvorschriften erlassen wurden, um ein wirksames Rechtsmittel gegen Gefängnisüberfüllung zu gewährleisten. Diese Maßnahme steht im Einklang mit einem Piloturteil (Varga u.a. gg. Ungarn) des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Der Generalsekretär begrüßte diese Entwicklung.

Jagland und Trócsányi erörterten darüber hinaus die Bedeutung von Medienvielfalt, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Einstellung der Tageszeitung Nepszabadsag.

Jagland äußerte Bedenken hinsichtlich der Publicity von Seiten der Regierung zum Thema Migration, welche ein sehr negatives Bild auf Migranten wirft

Jagland äußerte sich lobend über den offenen und aufrichtigen Austausch mit dem Minister.

Generalsekretär Straßburg 25. Oktober 2016
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