Die Plattform für den Schutz des Journalismus und die Förderung der Sicherheit von Journalisten, mithilfe derer Organisationen, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, sowie Journalistenverbände den Europarat über mutmaßliche Verstöße gegen die Pressefreiheit informieren und diesbezügliche Hinweise verbreiten, hat zwei neue Partner: die Rory-Peck-Stiftung und das Internationale Institut für Nachrichtensicherheit (INSI).
Die Direktorin der Rory-Peck-Stiftung, Tina Carr, und die stellvertretende Direktorin des INSI, Anna Bevan, unterzeichneten ebenso wie der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, eine entsprechende Beitrittsvereinbarung.
„Die Rory-Peck-Stiftung und das INSI sind wichtige Neuzugänge für die Plattform des Europarates, weil sie vor allem die freien Journalisten und deren Sicherheit in Konflikt- und Kriegsgebieten in das Zentrum ihrer Arbeit stellen. Für uns ist die Partnerschaft mit Medienorganisationen über die Plattform von großer Bedeutung: So können wir ein besseres Bild der Pressefreiheit in den Mitgliedsstaaten gewinnen und schneller und systematisch auf Entwicklungen reagieren“, erklärte Jagland nach Unterzeichnung der Vereinbarung.
Die Plattform wurde im Dezember 2014 auf den Weg gebracht, um die Verbreitung von Informationen über ernste Bedrohungen der Pressefreiheit und der Sicherheit von Journalisten in den Mitgliedsstaaten zu erleichtern. Dadurch kann der Europarat systematisch auf diese Gefahren hingewiesen werden und nötigenfalls rasche und koordinierte Maßnahmen treffen.
Derzeit können acht Partnerorganisationen nach eigener Prüfung des Sachverhalts Warnungen auf der Plattform veröffentlichen. Seit April 2015, als die Plattform in Betrieb genommen wurde, veröffentlichten die Partnerorganisationen 259 Warnhinweise über Vorfälle in 34 Mitgliedsstaaten. 66 Hinweise betreffen tätliche Angriffe auf Journalisten, 59 die Festnahme und Inhaftierung von Journalisten, 11 betreffen Fälle von Straflosigkeit und 31 Schikanierung und Einschüchterung von Journalisten. Gegenstand von 92 weiteren Hinweisen waren Handlungen, die sich abschreckend auf die Ausübung der Pressefreiheit auswirken.
