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Nationale Minderheiten: neue Berichte zu Armenien und Moldawien veröffentlicht

Beratender Ausschuss zur Rahmenkonvention zum Schutz von nationalen Minderheiten (FCNM) Straßburg 1. März 2017
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Nationale Minderheiten: neue Berichte zu Armenien und Moldawien veröffentlicht

Heute hat der beratende Ausschuss des Europarates der Rahmenkonvention zum Schutz Nationaler Minderheiten (FCNM) neue Stellungnahmen zur Situation in Armenien und Moldawien veröffenticht. Darin beurteilt der Ausschuss den über die vergangenen Jahre gemachten Fortschritt und gibt den Regierungen Empfehlungen an die Hand.

Zwischen dem Großteil der Bevölkerung und den nationalen Minderheitengruppen herrsche dem Europaratsorgan in Armenien ein Klima der Toleranz und des Dialoges vor. Der Fakt, dass Armenien über 20.000 Menschen, hauptsächlich armenischen und assyrischen Ursprungs, trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten, so der Bericht weiter aufnahm, sei lobenswert.

Größere Anstrengungen sind erforderlich, um uneingeschränkten Zugang zur Bildung für alle Kinder, insbesondere der der jesidischen nationalen Minderheit, zu gewährleisten. Die Raten der Schulabbrecher sind nach wie vor hoch; und frühe Zwangsehen unter Druck oder durch Missbrauch zum Strafbestand zu machen – die Tradition, die die Chancen der Mädchen untergräbt, ihren obligatorischen 12jährigen Ausbildungszyklus zu machen. Weiterhin wird empfohlen, die Möglichkeit einzuführen, nicht nur eine, sondern mehrere ethnische Gruppen bei Volkszählungen angeben zu können. Zudem sollte Rassenhass und andere Hassmotive zu einem verschlimmernden Umstand für alle Straftaten gemacht werden.

In seiner Stellungnahme zur Republik Moldau ruft das Europaratsorgan die Behörden dazu auf, eine langfristige Strategie zu erarbeiten, um eine staatsbürgerliche Identität zu fördern, die inklusiv ist und fest auf der Grundlage der ethnischen und sprachlichen Vielfalt beruht. Der Ausschuss erkennt zwar an, dass die moldauischen Behörden sich für den Schutz der Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten einsetzen, indem sie diese bei der Vertiefung ihrer Sprachkenntnisse unterstützen und Verbesserungen des rechtlichen und institutionellen Rahmens einführen. Gleichzeitig stellt er jedoch fest, dass in der Gesellschaft weiterhin eine Stigmatisierung und Diskriminierung von Roma und anderen Minderheiten stattfindet.

Die Europaratsexperten geben folgende Empfehlungen: Förderung des Gebrauchs von Minderheitensprachen sowie Rundfunk und Printmedien in diesen Sprachen, Verbesserung des Zugangs zu hochwertigem Unterricht in der Landessprache, Gewährleistung inklusiver Teilhabe an allen Entscheidungsprozessen, Sicherstellung der offiziellen Anerkennung der Personennamen von Angehörigen nationaler Minderheiten in den Minderheitensprachen, darunter in Ausweisdokumenten.


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